MdB Steffen-Claudio Lemme (SPD) Telekommunikationsgesetz

Schreiben an die Verantwortlichen

MdB Steffen-Claudio Lemme (SPD) Telekommunikationsgesetz

Beitragvon spokesman » 30.10.2011 21:44

am 22.09.2011 habe ich die Abgeordneten:
MdB Iris Gleicke (SPD)
MdB Carsten Schneider (SPD)
angeschrieben, an beide ging der folgende Text, hier an Herrn Schneider:

Alexander Zeuner, geteilt.de e.V. hat geschrieben:Bundestagsbüro Carsten Schneider, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin



Sehr geehrter Herr Schneider,

ich wende mich heute an Sie sowohl als Privatperson, wie auch als Mitglied der Initiative „Unser Kreis ans Netz“ und erster Vorsitzender des Bundesverbandes Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V. . Seit Jahren warten wir auf dem Land auf die Möglichkeit, das Internet mit einer adäquaten Geschwindigkeit, zu einem angemessenen Preis nutzen zu können. Viele Haushalte sind von der Teilhabe am modernen Leben abgeschnitten und erhalten nur langsame oder gar keine Internetanschlüsse. In den meisten deutschen Städten sind schon Geschwindigkeiten von 16 Mbit/s Standard, während man auf dem platten Land mit einem Bruchteil davon auskommen muss.
Dieser Abstand nimmt immer mehr zu, da neue Angebote immer zuerst in den lohnenden, dicht besiedelten Gebieten verfügbar sind. Für die Dörfer bleibt nur die „Wunderwaffe LTE“, welche aber kein gleichwertiger Ersatz für einen kabelgebundenen Anschluss darstellt. LTE wird die versprochenen, hohen Geschwindigkeiten nur liefern können, wenn sich nur wenige Leute gleichzeitig im Internet befinden. Zudem verhindern die eingebauten Volumengrenzen einen unbeschränkten Zugang. Laut unserer LTE-Messung können höchstens 5 von 18 Ortschaften unserer Gemeinde vom LTE Ausbau profitieren. Sie können die Ergebnisse unserer Messung unter http://www.unserkreisansnetz.de/nachrichten/90 abrufen.

Sie haben jetzt die Möglichkeit etwas zu ändern, denn noch in diesem Monat wird es eine Abstimmung zum neuen Telekommunikationsgesetz geben. Dazu haben schon viele Sachverständige eine Lösung des Problems aufgezeigt und diese auch schon in Gesprächen in diversen Ausschüssen des Bundestages diskutiert. Empfohlen wurde dort eine Universaldienstverpflichtung für Breitbandinternetanschlüsse in das Gesetz aufzunehmen. Damit erhält jeder Haushalt das Anrecht auf einen vernünftigen Anschluss, unabhängig von seinem Wohnort. Anders als von den Lobby-Verbänden der Telekommunikationsunternehmen beschrieben, wird dabei nichts ausgebremst oder der Kommunismus propagiert. Es wird lediglich eine sich selbst tragende Finanzierung für den Ausbau in den strukturschwachen Regionen auf die Beine gestellt, welche einen zügigen Ausbau zur Folge hat. Dadurch werden Mehrfachausbau und Verschwendung von Steuergeldern wirksam verhindert. Als erster Vorsitzender des Bundesverbandes gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V. und Hauptverantwortlicher der Initiative „Unser Kreis ans Netz“ empfehle ich hierbei die Änderungsvorschläge unseres Bundesverbandes, diese werden in der Stellungnahme zur Änderung des TKG dargestellt und sind unter http://geteilt.de/docs/Stellungnahme_TKGNovelle.pdf abzurufen.

Ich verbleibe in der Hoffnung, dass Sie die richtige Entscheidung treffen werden und damit den ländlichen Raum nach vorne bringen werden.



Mit freundlichen Grüßen
Alexander Zeuner
1. Vorsitzender Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V.



Am 25.10.2011 ist bei mir die Antwort von MdB Steffen-Claudio Lemme (SPD) eingegangen, diese wurde am 24.10.2011 verfasst und soll dabei die Antwort der angeschrieben Abgeordneten darstellen.

Versorgung mit schnellem Internet

Sehr geehrter Herr Zeuner,

zunächst danke ich Ihnen für Ihr Schreiben zum Thema flächendeckende Breitbandversorgung im ländlichen Raum. Iris Gleicke und Carsten Schneider haben mich gebeten Ihnen zu antworten, da Braunsdorf in meinem Betreuungskreis liegt.

Ich stimme Ihnen zu, dass eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet gerade im ländlichen Raum für Ausbildung, Beruf und Freizeitgestaltung von großer Bedeutung ist. Als Gesundheitspolitiker möchte ich an dieser Stelle auch auf das an Bedeutung gewinnende Feld der Telemedizin verweisen. Immer noch sind zahlreiche Kommunen nicht an die Datenautobahn angebunden oder zumindest deutlich unterversorgt. Mit dem bereits begonnenen Ausbau der LTE-Technologie im Mobilfunk besteht nun die Chance, endlich eine Breitbandgrundversorgung in ganz Deutschland umzusetzen. Wie Sie bereits an Ihrem Beispiel erläuternm ist jedoch heute noch keineswegs sicher, dass mit dem LTE-Ausbau eine flächendeckende Versorgung tatsächlich erreicht wird.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb im Zusammenhang mit der anstehenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes einen Antrag zur Breitbandversorgung (siehe Anlage) in den Deutschen Bundestag eingebracht, der am Donnerstag dieser Woche abschließend beraten wird. Darin schlagen wir zur gesetzlichen Absicherung der Grundversorgung mit schnellem Internet eine Breitband-Universaldienstverpflichtung vor.

Mit freundlichen Grüßen
Steffen-Claudio Lemme, MdB

Anlage

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ehemals 1. Vorsitzender des Bundesverbandes Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V.
aktuell Liquidator des „geteilt.de e.V.“
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