Kleine Anfrage Wirtschaftsfördergesellschaft Landkreis Olden

[Anonymer]

Betreff: Kleine Anfrage Wirtschaftsfördergesellschaft Landkreis Oldenburg

Sehr geehrter Herr Aschhoff,

Am 21.08.2011 habe ich auf der Messe in Wüstig am Stand der "Wirtschaftsförderungsgesellschaft" für den Landkreis Oldenburg mit Frau Mittelstädt über die Breitband Versorgung in Lankreis Oldenburg gesprochen, Ziel war hier eine Information für die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- zu erarbeiten und betroffenen Bürgern einen Überblick über die Versorgungsangebote im Landkreis Oldenburg zu ermöglichen.
Leider konnte Frau Mittelstädt nicht alle meine Fragen beantworten, Frau Mittelstädt hat mir jedoch Ihre Kontaktdaten gegeben. Da die Breitbandversorgung im Landkreis Oldenburg bis heute nicht flächendeckend zur Verfügung steht, wende ich mich mit folgenden Fragen an Ihre Person:

1. Wie schätzen Sie die Versorgungssituation bezogen auf die Breitbandverfügbarkeit im Landkreis Oldenburg ein, auf welche Datengrundlage beziehen sie Ihre Aussage?

2. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung sind bisher für das Jahr 2012 geplant und welche Kosten muss der Landkreis und dessen Kommunen hier erwarten?

3. Strategisch ist es von hoher Bedeutung eine Erschließung mit nachhaltigen Technologien voranzutreiben, mit welcher der am Markt verfügbaren Technologien soll der Breitbandausbau künftig im Landkreis forciert werden?

4. Eine wichtige Entscheidung für kommunale Institutionen beim Breitbandausbau stellt die Möglichkeit eines Ausbaus durch kommunale Träger dar. Immer häufiger überlegen Landkreise, Gemeinden und Städte, den Breitbandausbau selbst in die Hand zu nehmen. In diesen Fällen wird das Thema Breitband als neues Geschäftsfeld der Stadt- und Überlandwerke oder der Zweckverbände angeglieder, nicht selten wird gar eine neue Institution gegründet. Plant der Landkreis Oldenburg bzw. die Kommunen des Landkreise eine Erschließung durch Institutionen, wie Stadtwerke oder Zweckverbände, wenn ja welche, wenn nein, welche Gründe sprechen für sie gegen eine solche Überlegung?

5. Um einen Breitbandausbau nachhaltig und kosteneffizient zu gestalten bieten Leerrohrsysteme eine sehr gute Basis. Oftmals können bei verschiedenen Tiefbaumaßnahmen Leerrohre implementiert werden, eine Verlegung zu jeder Wohneinheit ermöglicht hier sogar den Einsatz der "fiber to the home" (FTTH) Technologie. In schlecht versorgten Gebieten kann somit ein großes Synergiepotenzial effektiv genutzt werden. Welchen strategischen Ansätze verfolgt der Landkreis Oldenburg bei der Leerrohrverlegung in Bezug auf die Kostensenkung eines künftigen Breitbandausbaus, wie gestaltet sich hier die Zusammenarbeit mit den Kommunen und anderer Tiefbauträger wie z.B. der Energieversorger?

6. Die neue Mobilfunktechnologie LTE (Long Term Evolution) ermöglicht Internetzugänge über das Mobilfunknetz, welche Rolle spielt diese Technologie im Landkreis Oldenburg? Ist diese Technologie nach Einschätzung des Landkreis Oldenburg leistungsfähig genug um heute und künftig kabelgebundene Lösungen zu ersetzen, welche Parameter sprechen hier dafür und dagegen.

7. Die Finanzierung eines Breitbandausbaus kann auf unterschiedlichste Wege realisiert werden. Oft werden Fördermittel oder Beihilfen genutzt um Wirtschaftlichkeitslücken bei Breitbandanbietern zu schließen. In welchem Umfang wurden für den bisherigen Breitbandausbau öffentliche Mittel eingesetzt um Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen. Bitte schlüsseln Sie nach Fördermitteln, Eigenanteil der Kommunen oder Beihilfen bzw. Kooperationen auf.
Sehr geehrter Herr Aschhoff,

als Mitglied der Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- möchte ich einen transparenten und offenen Dialog mit öffentlichen Instituionen anstreben, die Grundlage stellt hier die Veröffentlichung dieser Anfrage und den weiteren Schriftverkehr zwischen Ihrer Person und der Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-.

Die Schreiben werden in diesem Falle unter viewforum.php?f=52
veröffentlicht, sollten Sie Einwände gegen die Veröffentlichung haben bitte ich um eine kurze Mitteilung.

Ich verbleibe in der Hoffnung auf eine baldige Antwort.


Mit freundlichen Grüßen

Mitglied der Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-

[Anonymer]

WLO Wirtschaftsförderungsgesellschaft
für den Landkreis Oldenburg GmbH
Delmenhorster Str. 6
27793 Wildeshausen

Sehr geehrter
Ihre Anfrage zum Breitbandausbau beantworte ich wie folgt:

1. Wie schätzen Sie die Versorgungssituation bezogen auf die Breitbandverfügbarkeit im Landkreis Oldenburg ein, auf welche Datengrundlage beziehen sie Ihre Aussage?
Antwort Herr Aschoff: Als Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Landkreis Oldenburg sind uns insbesondere die Versorgung der Gewerbe- und Industriegebiete im Landkreis Oldenburg wichtig. Diese Gebiete sind u. E. weitgehend gut erschlossen. Die Versorgungssituation im gesamten Landkreis Oldenburg hat sich dank der Möglichkeiten mittels des Breitbandausbaues im Rahmen des Konjunkturpaketes II u. E. entscheidend verbessert.
Im Rahmen von zwei Wettbewerben konnte der Landkreis Oldenburg erreichen, dass von den insgesamt rund 56.000 Haushalten im Landkreis Oldenburg rund 14.000 Haushalte, die bislang als weiße Flecken anzusehen waren, mit einer guten Breitbandanbindung versorgt werden.
Trotzdem gibt es natürlich im Landkreis Oldenburg mit seiner teilweise ländlichen Struktur auch nach dem Ausbau mit Mitteln des Konjunkturpaketes II noch „weiße Flecken“, die ich auf rund 10% der Haushalte im Landkreis Oldenburg schätze. Datengrundlage bildet eine Umfrage an alle Haushalte, die von uns Ende des Jahres 2008 in Zusammenarbeit mit den Gemeinden im Landkreis Oldenburg durchgeführt wurde. Weitere Daten sind auch dem Breitbandatlas Niedersachsen, der auf den Seiten des Breitbandkompetenzzentrums veröffentlicht ist, zu entnehmen (http://www.breitband-niedersachsen.de).


2. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung sind bisher für das Jahr 2012
geplant und welche Kosten muss der Landkreis und dessen Kommunen hier erwarten?
Antwort Herr Aschoff: Im Vordergrund steht der Ausbau des Breitbandnetzes im Landkreis Oldenburg bis zum Ende des Jahres 2011. Die Strategie des Landkreises Oldenburg und seiner angehörigen Gemeinden war und ist, dass hinsichtlich des Breitbandausbaus in einer gemeinsamen Aktion mit den Gemeinden im Landkreis Oldenburg zunächst über das Konjunkturpaket II soviel wie möglich weiße Flecken erschlossen werden. Die Finanzierung der Wirtschaftlichkeitslücke für diese Gebiete erfolgte hinsichtlich der einzusetzenden Eigenmittel im wesentlichen über den Landkreis Oldenburg.
Die dann noch bestehenden weißen Flecken sollen im Schulterschluss der Bürger, der Gemeinden und der verschiedenen Provider nach und nach beseitigt werden.

3. Strategisch ist es von hoher Bedeutung eine Erschließung mit nachhaltigen Technologien
voranzutreiben, mit welcher der am Markt verfügbaren Technologien soll der Breitbandausbau
künftig im Landkreis forciert werden?
Antwort Herr Aschoff: Der Ausbau des Breitbandnetzes erfolgt über im Boden verlegte Glasfaserleitungen, mit den Kabelverzweiger erschlossen werden, um die verbleibende Leitungslänge der Kupfer-Teilnehmer-Anschluss-Leitungen zwischen KVZ und Endkunde deutlich zu reduzieren und damit die Leistungsfähigkeit zu steigern.

4. Eine wichtige Entscheidung für kommunale Institutionen beim Breitbandausbau stellt die
Möglichkeit eines Ausbaus durch kommunale Träger dar. Immer häufiger überlegen Landkreise,
Gemeinden und Städte, den Breitbandausbau selbst in die Hand zu nehmen. In diesen Fällen wird das Thema Breitband als neues Geschäftsfeld der Stadt- und Überlandwerke oder der
Zweckverbände angegliedert, nicht selten wird gar eine neue Institution gegründet. Plant der
Landkreis Oldenburg bzw. die Kommunen des Landkreise eine Erschließung durch Institutionen,
wie Stadtwerke oder Zweckverbände, wenn ja welche, wenn nein, welche Gründe sprechen für sie gegen eine solche Überlegung?
Antwort Herr Aschoff: Der Landkreis Oldenburg plant keine Erschließung des Breitbandnetzes durch Institutionen wie Stadtwerke oder Zweckverbände. Wie bereits dargestellt, sollen noch verbleibende weiße Flecken bedarfsorientiert durch die Gemeinden in Zusammenarbeit mit einem Provider angegangen werden.

5. Um einen Breitbandausbau nachhaltig und kosteneffizient zu gestalten bieten Leerrohrsysteme eine sehr gute Basis. Oftmals können bei verschiedenen Tiefbaumaßnahmen Leerrohreimplementiert werden, eine Verlegung zu jeder Wohneinheit ermöglicht hier sogar den Einsatz der"fiber to the home" (FTTH) Technologie. In schlecht versorgten Gebieten kann somit ein großesSynergiepotenzial effektiv genutzt werden. Welchen strategischen Ansätze verfolgt der LandkreisOldenburg bei der Leerrohrverlegung in Bezug auf die Kostensenkung eines künftigen
Breitbandausbaus, wie gestaltet sich hier die Zusammenarbeit mit den Kommunen und anderer
Tiefbauträger wie z.B. der Energieversorger?
Antwort Herr Aschoff: Bei allen Tiefbaumaßnahmen des Landkreises Oldenburg werden Provider angefragt, ob sie Interesse an einer Kabelverlegung für Breitband haben.
Wenn dieses Interesse nicht vorhanden ist, wird von Seiten des Landkreises Oldenburg ein Leerrohr verlegt.

6. Die neue Mobilfunktechnologie LTE (Long Term Evolution) ermöglicht Internetzugänge über
das Mobilfunknetz, welche Rolle spielt diese Technologie im Landkreis Oldenburg? Ist diese
Technologie nach Einschätzung des Landkreis Oldenburg leistungsfähig genug um heute und
künftig kabelgebundene Lösungen zu ersetzen, welche Parameter sprechen hier dafür und dagegen.
Antwort Herr Aschoff: Ich bin davon überzeugt, dass die LTE-Technik auch im Landkreis Oldenburg für die Gebiete, die über Kabel nicht mit einem wirtschaftlich vertretbarem Aufwand erschlossen werden können, eine wichtige Rolle spielt. Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, soll LTE maßgeblich dazu beitragen, dass spätestens bis 2016 fast alle weiße Flecken auf der Landkarte geschlossen werden. Ich bin davon überzeugt, dass zukünftig die breitbandige Versorgung im Landkreis Oldenburg ein Mix aus kabelgebundenen Lösungen und Funklösungen sein wird.

7. Die Finanzierung eines Breitbandausbaus kann auf unterschiedlichste Wege realisiert werden. Oft werden Fördermittel oder Beihilfen genutzt um Wirtschaftlichkeitslücken bei Breitbandanbietern zuschließen. In welchem Umfang wurden für den bisherigen Breitbandausbau öffentliche Mitteleingesetzt um Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen. Bitte schlüsseln Sie nach Fördermitteln, Eigenanteil der Kommunen oder Beihilfen bzw. Kooperationen auf.
Antwort Herr Aschoff: In den bisherigen Breitbandausbau im Landkreis Oldenburg sind öffentliche Mittel in Höhe von rund 1,7 Mio. Euro geflossen.

Mit freundlichen Grüssen

Hans- Werner Aschoff
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WLO Wirtschaftsförderungsgesellschaft
für den Landkreis Oldenburg GmbH
Delmenhorster Str. 6
27793 Wildeshausen]

Das war mal eine schnelle antwort innerhalb von 48 std

[spokesman]

Wie ich finde wurde hier eine klare und deutlich Antwort auf alle Fragen gegeben, sicher könnte man zu einem späteren Zeitpunkt mal wegen dem LTE nachfragen bzw. seine Einschätzung zum Thema LTE in die Entscheidungsfindung der Wirtschaftsfördergesellschaft einfließen lassen. Sicher muss auch geklärt werden in welchem Umfang ein Breitbandinternetanschluss definiert wird und wie künftig Hochleistungsnetze entstehen sollen..