MdB Carsten Schneider (SPD) WK Erfurt - Weimar - AP II (1)

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Am 05.06.2005 sendete ich Herrn Schneider folgenden Brief:

Sehr geehrter Herr Schneider,

ich weiß nicht ob Sie es wussten, aber es gibt in Deutschland einige Millionen Menschen, welche sich tagtäglich in den Medien anschauen müssen, was Sie nicht bekommen können: DSL.

Die Verantwortlichen, wozu man Sie durchaus zählen muss, kann man aber beruhigen da diese Betroffenen auf Grund anderer Probleme abgelenkt sind und kaum Widerstand und Initiative zeigen. Ich versichere aber, dass sich dies ändern wird...

Zur Lage: Als 1998 die Telekom privatisiert wurde sollte eine "Regulierungsbehörde" die damit verbundenen Probleme lösen. Die beste und wohl auch einzige Aktion diesbezüglich war das Telekommunikationsgesetz von 1998 welches besagt:

"durch Regulierung im Bereich der Telekommunikation den Wettbewerb zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten".

"die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen (Universaldienstleistungen) zu erschwinglichen Preisen"

Auch nach 7 Jahren ist diesen gesetzlichen Bestimmungen nicht mal im Ansatz folge geleistet worden. Da sich das Internet Tag für Tag den hohen Geschwindigkeiten von DSL anpasst, ist es zwischenzeitlich so, dass DSL definitiv zu einer Universaldienstleistung zählt. Aber von einer flächendeckenden Grundversorgung sind wir seit Jahren weit entfernt. Und viele Gemeinden werden es auch die nächsten Jahre bleiben.

Ich möchte Sie nun nicht mit den technischen Ursachen und Hintergründen quälen da Sie diese vermutlich nur irritieren würden. Vielmehr ist entscheidend, dass es zum einen bereits eine gesetzliche Regelung gibt, welche schlicht missachtet wird und das es zum anderen laut anerkannter Studien in keinem anderen europäischen Staat derartige Schwierigkeiten diesbezüglich gibt.

Auch in Bezug auf die Bundestagswahl im Herbst 2005 meine Frage an Sie, was Sie gedenken zu tun? Ich bitte Sie vielmals keine vorbereiteten Antworten zu schicken sondern ich fordere Sie im Namen der Betroffenen auf, sich mit der Thematik zu beschäftigen als wären Sie selbst betroffen.

Da diese Problematik von größerem öffentlichen Interesse ist als Sie vielleicht glauben, werde ich dieses und Ihr Antwortschreiben unter http://www.geteilt.de veröffentlichen. Keine Antwort wird natürlich ebenso veröffentlicht ; )

Dann sage ich schon mal vielen Dank im voraus und freue mich auf Ihre Stellungnahme.

Christoph Kreutzer
Initiative gegen digitale Spaltung/Molsdorf Pro DSL
http://www.geteilt.de / http://molsdorf-pro-dsl.gmxhome.de

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Als Ausnahme antwortete er sogar:

Sehr geehrter Herr Kreutzer,

haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift. Die schlechte Infrastrukturausstattung in Bezug auf das DSL-Netz ist in der Tat ein schwerwiegendes Problem. Insbesondere in den ländlichen Regionen Thüringens abseits der großen Städte.

Ich nehme die Unterversorgung sehr ernst und sehe die Situation vor allem deshalb als Problem, weil eine funktionsfähige IT-Infrastruktur die notwendige Vorbedingung für die wirtschaftliche Entwicklung Thüringens ist.

Ich habe mich diesbezüglich in der Vergangenheit bereits mit dem zuständigen Leiter in der Hauptstadtrepräsentanz der Deutschen Telekom in Verbindung gesetzt. Ich werde dem Anliegen nochmals Nachdruck verleihen.

Ãœber den Stand der Dinge werde ich Sie dann zu gegebenem Zeitpunkt in Kenntnis setzen.

Gleichzeitig möchte ich darauf verweisen, dass die Bundesregierung durch eine unbürokratische Vergabe von Frequenzen den Ausbau von Funknetzen (WiMAX) den breitbandigen Internetzugang in solchen Gebieten fördert, die bislang nicht durch DSL erschlossen werden konnten.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass Thüringen schon bald in den Genuss dieser Maßnahme kommen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Carsten Schneider

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Büro Carsten Schneider, MdB (SPD)
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