LR Hans-Helmut Münchberg Landkreis Weimarer Land

[dachscher]

Breitbandversorgung im Landkreis Weimarer Land

Sehr geehrter Herr Münchberg,

Das Internet durchdringt mittlerweile alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Der Zugang ist somit für die Bürgerinnen und Bürger eine Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe und entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit Gewerbetreibender. Dabei hat sich Breitband zum Standard unter den Netzzugängen entwickelt. Eine sinnvolle Nutzung des Internets zu erschwinglichen Preisen ist in zunehmendem Maße nur mit einem Breitbandanschluss möglich.

Die Bundesregierung hat das Problem inzwischen erkannt und versucht, gegenzusteuern. Allerdings muss festgestellt werden, dass der bevorzugte Weg einer Regelung über den Markt zunehmend an seine Grenzen stößt. Kann man in bisher komplett unversorgten Kommunen kaum noch eine rentable Lösung finden, so wird der Ausbau von Versorgungslücken (von denen es sehr viele gibt) wohl auf absehbare Zeit für kein Unternehmen wirtschaftlich sein. Hier helfen offenbar auch keine geförderten Studien. Die Betroffenen kommen sich zehn Jahre nach dem DSL-Vermarktungsstart inzwischen vergessen und verlassen vor. Ein häufig anzutreffendes Symptom ist daher Resignation. Hinzu kommt, dass nach unseren Beobachtungen Bürgermeister und Verwaltungen mit dem Thema oftmals überfordert sind. Für Studien und Joint Venture stehen selten die erforderlichen Eigenmittel zur Verfügung.

Als größte bundesweite nichtkommerzielle Initiative setzt sich geteilt.de seit nunmehr mehr als 3 Jahren für eine flächendeckende, faire und ungetaktete Breitbandversorgung in Deutschland ein. Die stetig wachsende Zahl unserer Mitglieder, mittlerweile über 3000, ist ein deutliches Zeichen für die Notwendigkeit, das Thema Breitbandversorgung offensiv anzugehen.
Hierzu möchten wir Ihnen einige Fragen stellen, die wir mit der Antwort auf der Homepage unserer Initiative veröffentlichen werden. Alternativ besteht für Sie auch die Möglichkeit, die Antwort selbst unter viewtopic.php?f=517&t=7504 online zu stellen.

1. Welchen Stellenwert messen Sie einer flächendeckenden Versorgung mit Breitbandinternetanschlüssen, insbesondere hinsichtlich der Ermöglichung gesellschaftlicher Teilhabe und der Schaffung von Arbeitsplätzen zu?
2. Welchen Standpunkt vertritt der Landkreis beim Breitbandausbau im Bezug auf Dringlichkeit und Notwendigkeit?
3. Erhält der Landkreis ausreichende Informationen von der Landesregierung über Fördermöglichkeiten? Wie sieht die Unterstützung durch das Land und den Bund aus?
4. Welche Rückmeldungen kommen von den Kommunen und welche Unterstützung erhalten diese vom Landkreis?
5. Bestehen die Möglichkeiten und die Einsicht in die Notwendigkeit, eine Anlaufstelle für betroffene Bürger, Initiativen, Unternehmen und Kommunen zu schaffen, welche als Informationsplattform für Ausbaupläne, Ausbauprogramme und Ausbaufortschritte fungiert?
6. Welche konkreten Maßnahmen unternimmt der Landkreis, um die weißen Flecken zu schließen?
7. Welche Unterstützung würden Sie sich seitens der Landes- und Bundesregierung wünschen? Was sollte ggf. anders gemacht werden?
8. Unsere Initiative setzt sich für eine gesetzlich garantierte Grundversorgung in Form der Aufnahme von Breitbandanschlüssen in den Katalog der Telekommunikationsuniversaldienste ein. Teilen Sie unsere Auffassung?

Wir würden uns freuen, wenn wir neben der Antwort auf unsere Fragen auch dauerhaft einen Meinungsaustausch führen könnten. Es entspricht unseren Erfahrungen, dass Probleme am besten gelöst werden können, wenn Politik, Wirtschaft und Bürger gemeinsam handeln. Insofern sollten Sie unser Schreiben auch als eine Möglichkeit sehen, offensichtlichen Problemen bei der Umsetzung der Breitbandstrategie der Bundesregierung auf den Grund zu gehen.

In diesem Sinne verbleiben wir in der Hoffnung auf baldige Antwort

mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag der Initiative gegen digitale Spaltung geteilt.de
Rene Regel
Nonnengasse 2
99100 Dachwig

www.geteilt.de

[dachscher]

Folgende Antwort ging am 01.10.2009 p3er Mail ein:

Sehr geehrter Herr Regel,

Zielstellung des Landes Thüringen ist es, bis zum Ende des Jahres 2010 eine flächendeckende Erschließung Thüringens mit schnellen Internetzugängen zu erreichen. Dies gilt besonders für den ländlichen Raum abseits der größeren Städte. Hierzu wurde in diesem Jahr bei der LEG ein Breitbandkompetenzzentrum bei der LEG Thüringen eingerichtet. Am 08.09.09 hat Herr Andreas Kaßbohm die Arbeit des Kompetenzzentrums sowie die Initiative und die Möglichkeiten die sich daraus ergeben, den Bürgermeistern des Landkreises vorgestellt.

Aufgrund der immer weiter zunehmenden Digitalisierung unserer Welt und des Alltagslebens der Bürger sind schnelle Internetverbindungen und Breitbandanschlüsse mittlerweile ein großer Standortfaktor in der Wirtschaft und im Tourismus geworden. Um diese Vorteile für den Landkreis zu sichern, haben wir uns entschlossen, mit dem Kreis Weimarer Land der Initiative beizutreten.

Zu Ihren Fragen möchten wir wie folgt antworten:

1. Der Faktor Breitbandanbindung ist aus dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben nicht mehr wegzudenken. Ein ausreichender Breitbandanschluss und somit auch schnelles Internet ist zu einem ähnlich wichtigen Standortfaktor für Gewerbegebiete geworden wie gute Straßenanschlüsse und die Nähe zur Autobahn. Im Privatleben ist der Faktor Internetanschluss genauso wichtig. Kaum jemand zieht noch in Orte, an den kein DSL verfügbar ist. Somit hat für die Gemeinden und den Kreis die Schaffung einer flächendeckenden Versorgung mit Breitband eine sehr hohe Priorität. In Zukunft ist zu erwarten, dass die Bedeutung des Internet weiter steigen wird. Als Beispiel sei hier der virtuelle Besuch von Verwaltungen und Behörden also das sogenannte E-Government genannt. Da die staatlichen Behörden bestimmte Aufgaben in Zukunft nur noch via Internet erledigen wollen, muss dafür natürlich den Betrieben und Einwohnern der Städte und Gemeinden das Kommunikationsmedium in angemessener Qualität zur Verfügung gestellt werden.
2. Der Breitbandausbau genießt ist den Gemeinden und dem Landkreis eine hohe Priorität. Im Kreis Weimarer Land wurde zum 01.10.09 hierfür extra die Stelle eines Breitbandpaten geschaffen, welcher die Anstrengungen der Gemeinden koordinieren und mit Rat und Tat zur Seite stehen soll.
3. Das Land Thüringen hat mit der Förderrichtlinie zur Breitbandversorgung ländlicher Räume die Notwendigkeit und Dringlichkeit des Ausbaus der Breitbandversorgung erkannt. Hierzu wurde bereits im Jahr 2008 die Initiative Thüringen Online ins Leben gerufen. Seit Juli 2009 existiert in Thüringen auch ein Breitbandkompetenzzentrum welches den Gemeinden Kreisen bei den Anstehenden Problemen und Arbeiten zur Seite steht. Das Breitbandkompetenzzentrum versucht auch, die Kreise und Gemeinden für das Thema zu sensibilisieren. Die Thüringer Landesregierung hat als Zielstellung gesetzt, dass auch der ländliche Raum bis Ende 2010 mit mind. 1Mbit/s und bis Ende 2012 mit mind. 2 Mbit/s versorgt wird. Die Bundesregierung hat als Zielstellung, das bis 2014 mind. 75% aller Haushalte mit 50 MBit/s angebunden sind. Durch das Breitbandkompetenzzentrum werden wir als Landkreis und unsere Gemeinden sehr gut unterstützt.
4. Zur Unterstützung der Kommunen wurde zum 01.10.09 ein Breitbandpate eingestellt. Dieser wird als Koordinierungsstelle für alle Gemeinden im Landkreis fungieren. Der Breitbandpate soll den Gemeinden mit Rat und Tat zur Seite stehen und auch für das Thema Breitbandanbindung werben und sensibilisieren. Als nächste Maßnahmen werden wir eine Befragung der Bürger zum Breitbandanschluss durchführen und anschließend eine kreisweite Machbarkeitsstudie für den Landkreis erarbeiten.
5. Die Einsicht in die Notwendigkeit besteht und mit der Schaffung der Stelle eines Breitbandpaten wurde diese Anlaufstelle für Bürger, Initiativen, Unternehmen und Kommunen geschaffen.
6. Als nächster Schritt wird mittels einer Bürgerbefragung der Bedarf der Anbindung für den gesamten Kreis ermittelt. In der anschließenden kreisweiten Machbarkeitsstudie werden die weißen Flecken im Landkreis festgestellt und auch gleichzeitig Lösungen ermittelt, wie gegen diese weißen Flecken vorgegangen werden kann. Ab Anfang nächsten Jahres wird dann gemeinsam mit den Gemeinden an der Verwirklichung dieser Lösungen gearbeitet.
7. Momentan erhalten wir sehr viel Unterstützung durch die Landesregierung. Die Bundesregierung unterstützt die Kreise und Kommunen mittels verschiedener Förderprogramme. Durch verschiedene Gemeinden wurde uns mitgeteilt, dass der Förderprozess noch sehr durch Bürokratie erschwert wird. An diesem Problem wird jedoch bereits seitens der Landesregierung gearbeitet.
8. Eine Versorgung mit Breitbandanschlüssen als gesetzliche Grundversorgung ist ein sehr diffiziles Problem. Sicherlich wird in Zukunft die Breitbandversorgung einen höheren Stellenwert einnehmen und aus dem Alltagsleben der Menschen nicht mehr wegzudenken sein. Zum jetzigen Zeitpunkt sehen wir jedoch noch keine Veranlassung zur Aufnahme in die Grundversorgung.

Gerne nehmen wir Ihr Angebot zu einem dauerhaften Meinungsaustausch an. Anbei finden Sie eine Veröffentlichung über unsere Bemühungen im Breitbandbereich. Unsere Ansprechpartner hierfür sind im Amt für Wirtschaftsförderung und Kulturpflege, Herr Roberto Murr, Tel. 03644/540702, und Herr Danny Grolms. Herr Grolms ist der heute neu eingestellte Breitbandpate für den Kreis Weimarer Land.

Freundliche Grüße

i. A. Murr

Landratsamt Weimarer Land
Amt für Wirtschaftsförderung und Kulturpflege
Bahnhofstraße 28
99510 Apolda

LANDRATSAMT WEIMARER LAND
Apolda, 10.09.2009
Schnelles Internet für den Landkreis !
Das Land Thüringen hat sich zum Ziel gesetzt, bis Ende 2010 eine flächendeckende Erschließung mit
schnellen Internetzugängen im Land zu verwirklichen. Als erster Schritt ist hierbei eine durchschnittliche
Verbindungsgeschwindkeit von 2 Mbit/s für ganz Thüringen geplant. Um dieses Ziel zu verwirklichen
wurde im Jahr 2008 die Initiative „Thüringen Online“ gestartet. Zur Unterstützung der Gemeinden und
Gemeindeverbände wurde vom Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit und der
Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen ein Breitbandkompetenzzentrum eingerichtet, welches als
erster Ansprechpartner im Bereich schnelles Internet für ganz Thüringen gilt.
Um auch den Gemeinden im Weimarer Land die Vorzüge von schnellen Internetanbindungen zu sichern,
wird sich der Kreis Weimarer Land an der Initiative beteiligen.
Hierzu fand am 08.09.2009 eine Beratung mit Bürgermeistern der Gemeinden des Kreises statt, in
welcher die Initiative und das Breitbandkompetenzzentrum vorgestellt wurden.
Vertreter von 33 Kommunen und den sechs Verwaltungsgemeinschaften des Kreises kamen der
Einladung des Landrates zur Beratung nach. Das Thema Breitbandanbindung und schnelles Internet
sorgte für rege Nachfrage durch die Bürgermeister, da schnelle Internetverbindungen mittlerweile auch
ein immenser Standortvorteil in der Wirtschaft und im Tourismus bedeuten aber auch im Alltagsleben
eine immer größer werdende Rolle spielen.
In Folge dieser Beratung wurde erklärt, dass der Landkreis noch in diesem Jahr eine Studie durchführen
wird, welche die Versorgungslage des Kreisgebietes mit schnellen Internetanschlüssen darstellen soll.
Bis Ende September sollen die Gemeinden des Kreises sich dahingehend äußern, ob sie an der Initiative
mitwirken werden.
Im Rahmen der Initiative wird die Studie für das Kreisgebiet vom Land Thüringen und dem Kreis
Weimarer Land finanziert. Die Studie soll möglichst wirtschaftliche Wege und Möglichkeiten aufzeigen,
um auch den ländlichen Raum mit schnellen Internetverbindungen zu versorgen.
In diesem Zusammenhang werden die Bürger des Landkreises gebeten, sich an der Umfrage zu
beteiligen, welche durch die Gemeinden und den Landkreis in den jeweiligen Amtsblättern durchgeführt
werden wird.
Nur durch die Erfassung der Anschlusswünsche der Bürger kann die Studie das Anschlusspotential des
Kreises Weimarer Land richtig darstellen.
Rückfragen unter: Amt für Wirtschaftsförderung und Kulturpflege
Roberto Murr
03644/ 540 702
Kontakt:
Landratsamt Weimarer Land
Pressestelle, Silke Schmidt
Telefon: 03644/540110
Fax: 03644/540115
E-Mail: pressestelle@lraap.thueringen.de