Folgendes Zitat bringt die aktuelle Situation vieler Gemeinden auf den Punkt, oftmals werden derartige Kooperartionen von höherer Stelle als Grund sich selbst zu feiern herangezogen.
Bodensee Online hat geschrieben:Beckers Problem: Die Telekom schien ihr kein verlässlicher Partner zu sein. „Die Telekom bindet die Städte“, so Becker. Bestes Beispiel sei Markdorf-Heppach. Das Telekommunikationsunternehmen halte sich Städte wie Markdorf oder Überlingen warm, ohne sich dazu zu verpflichten, innerhalb einer bestimmten Zeit etwas zu tun. Auch in Markdorf sei die Telekom nur mit einem inzwischen verdreifachten Zuschuss überhaupt dazu zu bewegen, ihr DSL-Angebot auszubauen. Einen festen Termin gebe es aber in Markdorf trotzdem nicht.
Die Oberbürgermeisterin möchte ihre Bürger nicht als Spielball zwischen Kommune und Telekom-Konzern sehen, aus diesem Grund hat sie die Stadtwerke mit dem Thema beauftragt. Der Gemeinderat hält diesen Alleingang für den falschen Weg und fühlt sich übergangen, im letzten Jahr wollte die Bürgermeisterrin schon die Telekom mit dem Ausbau beauftragen, als dies direkt scheiterte, nahm sie den Wirtschaftsverbund Überlingen als Werkzeug für eine Ausschreibung her, auch dieses Vorgehen scheiterte - sie sah nun schell, dass sich auf diesen direkten Weg wenig Erfolgschancen ergeben. Ein wesentlicher Grund des Scheiterns waren die unverbindlichen Aussagen der Telekom, ein Arbeiten beider Seiten ist so nicht möglich gibt die Oberbürgermeisterin zu verstehen.
Nun also hat die Bürgermeisterin den Stadtwerken Überlingen (SWÜ) alle Kompetenzen erteilt ohne sich zuvor über Gesellschaftszweck zum Netzausbau oder Regierungspräsidium Tübingen als Aufsichtsbehörde der Großen Kreisstadt Gedanken zu machen, die Volljuristin beschleunigte die Ambitionen der Stadtwerke somit ungemein, ohne Ausschreibung geht es in diesem Fall nun mal am schnellsten. Inzwischen ist auch die Genehmigung des Regierungspräsidium eingetroffen.
Die Bürgermeisterin wollte das Kupferkabel der Telekom nicht, Glasfaser muss ihrer Meinung nach ins Haus, heute muss sie zu diesem Thema im Gemeinderat Stellung nehmen, dem Gemeinderat ist die Gangart zu schnell - der Bürgermeisterin ist inzwischen egal wer ausbaut, sie würde sich ein "Elefantenrennen" zwischen Telekom und SWÜ gern anschauen, jedoch bekommt die Telekom hierfür keinen Zuschuss.
Ich finde diese Gangart super, jedoch nicht weil der GR etwas umgangen wurde, sondern weil richtige Entscheidungen schnell und effektiv umgesetzt wurden, nähere Informationen über die SWÜ hat die Bodensee Zeitung hier online gestellt.
