Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. DSL bzw. Breitband für alle.

Nach Pressemitteilung des Ministeriums für Ernährung und Ländlicher Raum Baden-Württemberg wurde die Breitbandförderung nun Ausgeschrieben. Damit haben die Kommunen jetzt die Möglichkeit Fördergelder zum Ausbau der Breitbandinfrastrukur zu beantragen. Insgesamt werden in den nächsten zwei Jahren 20 Mio Euro Fördergelder allein durch das Land BW zur Verfügung gestellt.

Gefördert werden:

- kommunale Vorhaben im ländlich geprägten Raum (vorrangig Modellprojekte)
- Verlegung von Leerrohren
- Zuwendungen von Kommunen an Netzbetreiber, um die Wirtschaftlichkeit zu erhöhen

Voraussetzungen:

• EU-rechtskonformes Vorgehen
• Nachweis über fehlende oder unzureichende Breitbandversorgung (alles kleiner 1 Mbit) durch eine Marktanalyse entsprechend einem "Leitfaden für Kommunen"

Förderungshöhen:

• Modellvorhaben: 50 %ige Förderung
• Leerrohrverlegung: Festbeträge
• Zuwendung an Netzbetreiber: maximal 40 % höchsten 30.000 Euro

Die gesamte Pressemitteilung findet ihr hier.

Weiterführende Links und Infos unter:

Ministerium für Ernährung und Ländlicher Raum Baden-Württemberg
Breitband-Inforamtionsportal des Ministeriums für Ernährung und Ländlicher Raum Baden-Württemberg
Clearingstelle Baden-Württemberg

Hat auch lange genug gedauert, aber immerhin. Hat sich wohl gelohnt, dass ich mich 2006 mit dem dort zuständigen Minister getroffen hatte
Das könnte für die Wertheimer Ortsteile Nassig und Sonderriet interessant sein, soweit ich weis ist da unsere Stadtverwaltung auch schon dran.
Da sollten sich andere Bundesländer mal ein Beispiel daran nehmen.

Cu
Stefan

Hallo,

für Bayern gibt es hier ein ähnliches Programm.
Leider sind diese Eckpunkte nicht für alle Bundesländer verfügbar, die angeblich ausgeschütteten Millionen vom Bund sind in den meisten Ländern derzeit in der Schwebe.
Mir konnte bisher keiner genau sagen wo diese Gelder beantragt werden und Verfügbar sind.
Die erste Anlaufstelle ist entweder http://www.foerderdatenbank.de/ oder eine regional ansässige Wirtschaftsförderagentur.
Eigentlich sollten es GA bzw. GAK Mittel sein, welche vom Bund ausgeschüttet wurden hier mal eine Karte als Übersicht.
EU-Mittel werden Beispielswiese per EFRE Förderung abgerufen.

Gestern war in Erpfingen (Also da wo ich wohne und unsere Initiative läuft) eine Veranstaltung der JungenUnion. Mit von der Partie war der Landtagsabgeordnete der CDU Karl-Wilhelm Röhm. Ein Diskussionsthema, das angekündigt war, war DSL - aus diesem Grund waren wir dann auch dort. Allerdings lief einiges völlig anders als ich erwartet hatte - durch unsere Anwesenheit rückte das Thema in den Mittelpunkt und war DAS Thema des Abends. Im Laufe der Diskussion haben wir erfahren, dass sich zum ersten Termin des Förderprogramms (15. Juni) nur ACHT Kommunen gemeldet haben. Heißt: Alle Kommunen, die Fördergelder beantragt haben, werden diese wohl auch bekommen.
Genaueres über diesen Abend und dessen Erkenntnisse werde ich im Laufe des Tages noch in "meinem" Thema berichten.

Nur 8? Das ist ja sehr interessant..

Kann es sein das die Gemeindeverwaltungen oftmals nicht wissen was sie wo beantragen müssen?!?!

Ich freue mich auf deine weiteren Ausführungen, vllt. bringen diese ein besseren Einblick in die Thematik..

die baden-württembergische landesregierung hat weitere 10 millionen euro steuermittel zur breitbandförderung in aussicht gestellt. gut für alle aus BW aber es zeigt eben auch, dass die zukünftige breitbandversorgung auch von den finanziellen möglichkeiten einzelner bundesländer abhängig sein wird. ärmere strukturschwache bundesländer, die eine gute breitbandversrgung am nötigsten hätten, sind am wenigsten dazu in der lage diese zu fördern. aus meiner sicht kann die förderung eines überaus gewinnbringenden milliardenmarktes unmöglich der richtige weg sein.

alternativ dazu unsere ziele.

QUELLE: Baden-Württemberg will Ausbau des schnellen Internets auf dem Land stärker fördern

hm... das bedeutet, dass das Projekt auf jeden Fall 2009 weitergeführt wird. Für unsre Initiative garnichtmal so schlecht. Denn ich habe das dumpfe Gefühl, dass wir uns mit unserem BM bis Mitte Oktober (2te Anmeldefrist 2008) nicht einigen können. Dann bleibt 2009 die nächste Chance.

Die Frage ist, inwieweit solche Projekte unsere Forderung zwecks Universaldienst stören. Je weniger Kommunen unterversorgt sind, desto wahrscheinlicher ist es, dass ein "Universaldienst-Gesetz" in Kraft tritt. Ich denke bis wir das durchgeprügelt haben, wird auf jeden Fall noch einige Zeit vergehen... Andererseits ist eben die Frage, inwieweit der Universaldienst dann als unnötig angesehen wird, wenn die Länder das alleine regeln...
Aber wenn die Universaldienstsache von EU-Ebene kommt, dürften doch solche Länderprojekte nichts stören, oder?