Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. DSL bzw. Breitband für alle.

Zitat frau Kramme :"Für alle Gemeinden gilt indes eine wichtige Voraussetzung für die Förderung. Da diese technologie- und anbieterneutral erfolgen sollen, müssten alternativen Breitbandzugängen wie Funk oder Satellit grundsätzlich die gleichen Förderchancen eingeräumt werden wie der leitungsgebundenen DSL-Technologie. Eine einseitige Ausrichtung auf eine bestimmte Technologie hätte keine Chance auf Berücksichtigung. Derzeit erarbeitet die Staatsregierung entsprechende Förderrichtlinien. "Nach deren Inkrafttreten könnten die Kommunen voraussichtlich ab April bei den Ämtern für ländliche Entwicklung sowie den Regierungen Anträge auf Förderung stellen", so Anette Kramme."

Der Ministerrat hat am 19.02.2008 den Bericht der Staatsministerien für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie sowie für Landwirtschaft und Forsten zur geplanten Breitbandförderung zustimmend zur Kenntnis genommen. Derzeit erarbeiten die beiden Ministerien in enger Abstimmung eine Richtlinie zur Förderung der Breitbanderschließung in ländlichen Gebieten. Vorbehaltlich möglicher Änderungen im Abstimmungsverfahren werden hiermit vorläufige erste Eckpunkte der Breitbandrichtlinie übermittelt:

- Privathaushalte: Bedarfsgerechte Grundversorgung (1 bis 3 MBit/s) zu angemessenen Endkundenpreisen
- Gewerbetreibende/Freiberufler/Behörden: Hochbitratige Lösun-gen, sofern Bedarf stichhaltig begründet wird, zu angemesse-nen Endkundenpreisen

Momentan böten sich für die nicht mit DSL erschlossenen Stadtgebiete daher nur Funklösungen via Richtfunk oder UMTS-Netzen der Handybetreiber an. Die Frage sei, ob die Bürger die dafür nötigen höheren Gebühren aufbringen wollen.

Bayerns Wirtschaftsministerin Müller stellt geplante Förderrichtlinie für Breitbandanschlüsse im Bayerischen Landtag vor / Start des Förderprogramms für Ende April geplant
Müller: "Flächendeckende Versorgung bis Ende 2010 angestrebt"

governet hat geschrieben:Ab heute können Förderanträge für Breitband in der jeweiligen Bezirksregierung eingereicht werden.

Am 01.07.2008 tritt die bayerische Richtlinie zur Förderung der Breitbanderschließung in ländlichen Gebieten in Kraft.
Ab diesem Zeitpunkt können Anträge auf die Förderung von Planungsarbeiten und Machbarkeitsuntersuchungen gestellt werden...

Kommunen, die Anbieter für Planungsarbeiten und Machbarkeitsuntersuchungen suchen, finden rechts eine PDF-Datei mit einer Liste von Dienstleistern.
Die Liste wurde vom Auftragsberatungszentrum Bayern (ABZ) zusammengestellt. Sie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Suchende Gemeinden und noch nicht gelistete Dienstleister können sich an das ABZ wenden:
Auftragsberatungszentrum Bayern e.V.
Orleansstraße 10-12, 81669 München,
Tel. 089/5116-172, Fax 089/5116-663
info@abz-bayern.de
http://www.abz-bayern.de

Ergänzende Hinweise zur Durchführung der Ist- und Bedarfsanalyse
Zwingende Voraussetzung für eine staatliche Förderung von Breitbandinfrastrukturen ist die Durchführung einer Ist- und Bedarfsanalyse sowie einer sog. Markterkundung.
Für beide Verfahrensschritte kann das Onlineportal der Breitbandinitiative als Hilfsmittel heran gezogen werden. Gemeinden, die diese Hilfestellung nicht in Anspruch nehmen wollen, können die einzelnen Verfahrensschritte auch selbstständig durchführen.
PDF-Dokument rechts zum Download: Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie hat eine Übersicht über die einzelnen Verfahrensschritte zusammengestellt.

Zitat:
Zur Koordinierung
und/oder Durchführung der Ist- und Bedarfsanalyse wird empfohlen,
einen gemeindlichen Breitbandpaten einzusetzen. Dieser soll Angestellter/
Beamter der Gemeinde sein.

In drei Jahren soll jeder Einödhof einen schnellen Zugang zum Internet haben

Genehmigung des bayerischen Breitbandprogramms durch die EU
(07.11.2008)
Mit der EU-Genehmigung am 07.11.2008 können nun auch Breitbandinfrastrukturen in Gewerbegebieten gefördert werden, die über die Mindestversorgung hinausgehen.

Förderung von Investitionen in die Breitbandinfrastruktur

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie und das Bayerische Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten informieren:
Die Bayerische Breitband-Förderrichtlinie ist nun komplett von der EU genehmigt.
Bisher (seit 03.07.2008) war der GAK-Rahmenplan 2008 – 2011 „Grundsätze für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung, Teil B: Breitbandversorgung ländlicher Räume“ genehmigt. Dadurch können Infrastrukturen für eine Breitband-Mindestversorgung von 1 bis 3 MBit/s gefördert werden.
Die nun erfolgte Genehmigung ermöglicht die Förderung von schnellen Breitband-Infrastrukturen in Industrie- und Gewerbegebieten sowie von gewerblich geprägten Mischgebieten (Nr. 4.2 der Breitband-Richtlinie) über die Mindestversorgung hinaus.
Damit können Anträge auf die Förderung von Investitionen in leitungsgebundene und/oder funkbasierte Breitbandinfrastrukturen (Nr. 4.1.2 der Breitband-Förderrichtlinie) sowie von Investitionen in den Auf- oder Ausbau eigener leitungsgebundener und/oder funkbasierter Breitbandinfrastrukturen (Nr. 4.1.3 der Breitband-Förderrichtlinie) gestellt werden. Zuständig ist die örtliche Bezirksregierung. Das Antragsformular steht rechts zum Download zur Verfügung.
Eine Förderung kann nur gewährt werden, wenn die Voraussetzungen der Bayerischen Förderrichtline erfüllt sind. Dazu gehört die Durchführung einer Ist- und Bedarfsanalyse (Nr. 6.1 der Breitband-Richtlinie), eines Markterkundungsverfahrens (Nr. 6.1 der Breitbandrichtlinie) und eines transparenten Auswahlverfahrens (Nr. 6.4 und 6.5 der Breitband-Förderrichtlinie).
Antragsberechtigt sind Gemeinden und Gemeindeverbände in ländlichen Gebieten. Das sind Gemeinden, die entweder selbst weniger als 10.000 Einwohner aufweisen oder deren auszubauender Ortsteil nicht mehr als 10.000 Einwohner hat.
Letztes Update des Förderantrages: 10.10.2008.

kein-dsl hat geschrieben:Laut einem Beitrag der Passauer Neuen Presse über Schwierigkeiten bayerischer Gewerbebetriebe wegen unzulänglicher Breitbandverbindungen wird im Freistaat über Änderungen der Breitbandförderung und zusätzliche Maßnahmen nachgedacht. Die Gesamtsumme, die zur Förderung bereit steht, wurde zwischenzeitig auf 45 Millionen Euro erhöht.

Neue Presse Passau hat geschrieben:Ziel sei eine „lückenlose Versorgung“ mit Breitband, betont Huber. Dabei schließe sich Bayern dem Bundesziel an, bis 2018 das Land mit 50 Megabit pro Sekunde schnellen Leitungen zu versorgen. Zur Zeit seien ein oder zwei Megabit üblich. „Wir streben nicht die kurzfristig billigste Lösung, also Funk, an, sondern die dauerhaft wirtschaftlichste, also Glasfaser“, sagt Huber.