Finanzminister Söder: Glasfaser in ganz Bayern als Ziel!

[Dino75195]

Hallo zusammen,

Anbei ein wichtiger Artikel, manchen haben es ja bestimmt schon im Radio gehört.

Laut dem neuen Finanzminister Markus Söder ist das neue Ziel ab sofort, jede bayrische Gemeinde mit Glasfaser zu versorgen!
Die Höchstfördersumme pro Gemeinde wird außerdem auf eine Million Euro erhöht.

Nachlesen können Sie das im Anhang und z.B. hier:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/ ... 84398.html

Komisch, ich erzähl das schon seit vielen Jahren den Gemeinden, bis jetzt ohne Erfolg.
Wie immer ist ungeklärt, wie genau das Ziel Glasfaser genau erreicht werden soll...


Gruß Robert

[spokesman]

ehrlich? viel Neues ist das ja nicht was der Herr Söder da verkündet. Hast du schön nähere Info's wie lange die Förderung bestehen soll? Wie soll die Richtlinie besonders in Bezug auf die Glasfaseranbindung aussehen, ist das noch Technologieneutral oder möchte man die Bandbreite einfach so hoch setzen, dass nur noch FTTH möglich ist? Ein derartiges Vorgehen wäre unrealistisch, zumindest vor dem Hintergrund, dass es lediglich 1Mio Euro pro Gemeinde gibt. Hat die Gemeinde z.B. 20 KVz ist die Glasfaseranbindung dieser KVz mit 1 Mio Euro wohl nicht zu realisieren. Weiter nehme ich an, dass die 90% Förderung sich auf die Wirtschaftlichkeitslücke bezieht und die Gemeinden 10% selbst tragen müssen, einen Bürokratieabbau kann ich aus dieser Meldung nicht erkennen.

Die heise Meldung hat 222 Wörter, Robert Howelkröger hat hier hauptsächlich Material der DPA verwendet, wo bleibt da die eigene Recherche, der Inhalt, das Fleisch? Soll ich mir jetzt genauere Infos aus den qualitativen heise Kommentaren suchen?

[Dino75195]

Ich wollte das vorab hier veröffentlichen, Orginale Quellen wären besser.
Aber meine Zeit ist begrenzt...

Hier eine gute Quelle:
http://www.schnelles-internet-in-bayern ... 0b6bd44b9d

Bis jetzt musste man als Gemeinde 50% selber tragen, wenn einem nicht grad das Wasser bis zum Hals steht...
Nur bestimmte Gemeinden bekommen 90% Unterstützung.

Ich werd Herr Söder anschreiben, wie das konkret funktionieren soll (Gemeinde Odelzhausen) und hoffen das er uns auch am Dialog teilhaben lässt.
Bis jetzt wollte das Bayerische Breitbandzenturm keinen Dialog mit Bürgern...

Ich hab keine guten Erfahrungen gemacht.

Gruß Robert

[spokesman]

Aber meine Zeit ist begrenzt...

ok.

Bis jetzt musste man als Gemeinde 50% selber tragen, wenn einem nicht grad das Wasser bis zum Hals steht...
Nur bestimmte Gemeinden bekommen 90% Unterstützung.

bei heise.de stand was von 80%.. ich hatte eigentlich 70% im Kopf.

Ich werd Herr Söder anschreiben, wie das konkret funktionieren soll (Gemeinde Odelzhausen) und hoffen das er uns auch am Dialog teilhaben lässt.

vllt. wartest du noch 2, 3 Wochen bis da was schriftliches raus ist, eine Förderrichtlinie oder so..

Bis jetzt wollte das Bayerische Breitbandzenturm keinen Dialog mit Bürgern...

Ich hab keine guten Erfahrungen gemacht.

Ich tippe mal darauf das der Status so bestehen bleibt..

ok, ich hab deinen Link mal nachverfolgt und den Text gelesen, es ist einiges neu und umgestellt, fangen wir mal an:

- bis 2018 soll jede Gemeinde 50Mbit/s haben, ob hier jeder Haushalt gemeint ist wird nicht angesprochen, ist ein kleines aber wichtiges Detail..

„Mit einem Startgeld Netz von 5.000 Euro wird den Kommunen außerdem der Einstieg in das Verfahren erleichtert.“

die Kommune soll also 5.000 Euro bekommen für den Einstieg? verstehe ich nicht, ich hoffe es kann jemand aufklären..

Eine Kommune soll künftig selbst entscheiden können, wo der Ausbau erfolgt, die Beschränkung auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete soll aufgehoben werden.

Wie ich finde ein guter Vorschlag, die Gemeinde/Gemeinderat bekommt so etwas mehr Entscheidungsgewalt zurück.

Abschlagszahlungen werden ermöglicht; damit entfällt für die Kommunen die Notwendigkeit einer kompletten Vorfinanzierung.

Ein sehr guter Punkt, viele Gemeinde haben einfach nicht die Mittel (und bekommen sie auch nicht) eine derart große Summe vorzustrecken

Von einem Bedarf für schnelles Internet ist auszugehen, daher soll auch auf die Bedarfsermittlung verzichtet werden.

Was für eine himmlische Erkenntnis, das kann ja nur der CSU gelingen. Damit sind die Stunden und Tage des Unterschriften sammeln für das IBV umsonst, Vorverträge wollen die Unternehmen jedoch sicher noch sehen oder nicht? vllt hat jemand hierzu eine Antwort..

Die Klärung, ob ein Telekommunikationsunternehmen in einem Fördergebiet eigenwirtschaftlich in schnelles Internet investiert, soll beschleunigt werden. Statt wie bisher drei sollen sie künftig dafür nur noch ein Jahr Zeit haben.

Auch ein Jahr ist zwar eine Hausmarke, bei großen Unternehmen aber wohl nicht unüblich.

Auf die zweimalige Beteiligung der Bundesnetzagentur soll komplett verzichtet werden. Eine überarbeitete

Die BNetzA hat dann noch welchen nutzen in dem Bereich? Richtfunkstrecken genehmigen, welches es nach dieser Meldung wohl kaum noch geben wird.

Eine überarbeitete Richtlinie wurde der Kommission informell zugeleitet.

Es soll also eine Förderrichtlinie überarbeitet werden, vllt. sollte die CSU das nächste mal Richtlinien verlinken auf welche sie sich bezieht. Probleme mit der Quellenangabe sind wohl geschichtlicher Natur..

Außerdem soll die Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke für die Gemeinden verbessert werden. Einzelne Kommunen können maximal eine Million Euro erhalten - das ist eine Verdoppelung der maximalen Fördersumme. Die Fördersätze sollen um 20 Prozentpunkte auf maximal bis zu 80 Prozent angehoben werden. In besonderen Einzelfällen ist sogar ein Fördersatz von bis zu 90 Prozent möglich. Die bisherigen Fördersätze lagen je nach Finanzkraft der Gemeinde zwischen 40 und 80 Prozent.

hier habt ihr die Prozente in der Übersicht, es werden am Ende Kosten für die Kommunen stehen bleiben und es geht weiter darum die Wirtschaftlichkeitslücke zu decken, sprich das unternehmerische Risiko zu mindern, an der Stelle wird nur an den Prozentpunkten gedreht.

Keine Gemeinde hat durch die Neuerungen Nachteile zu befürchten, auch nicht die Gemeinden, die jetzt bereits im Verfahren sind. Diese können an Stelle des Bewilligungsbescheids einen Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn stellen und so von der geänderten Förderung profitieren.

gut, wo jetzt der Bürokratieabbau an der Stelle ist erschließt sich mir noch nicht ganz, die Bürokratie scheint eher verlagert zu werden:

Weiterhin soll die Beratung für die Gemeinden verbessert werden. Für den administrativen Aufwand der Kommunen für die Beteiligung am Förderverfahren (Beauftragung externer Planungsbüros, Personal- und Sachaufwand in der Kommune) sollen sie ein „Startgeld Netz“ in Höhe eines Festbetrags von 5.000 Euro erhalten. Die 51 Ämter für Digitalisierung, Breitband und Vermessung mit ihren 22 Außenstellen dienen als Ansprechpartner für die Kommunen vor Ort. Damit steht bayernweit pro Landkreis ein Breitbandmanager zur Verfügung, der die Kommunen im gesamten Förderverfahren begleitet und sich eng mit der Bewilligungsstelle bei der Regierung abstimmt. Das Bayerische Breitbandzentrum wurde nach Amberg verlagert. Es hat bereits zu Jahresbeginn seine Arbeit aufgenommen. Hauptaufgaben sind die Koordinierung der Beratung durch die Breitbandmanager und die Sicherstellung bzw. Optimierung der Beratungsqualität.

Bürokratie bleibt weiterhin bestehen, dagegen setzt man weitere "Berater" oder "Breitbandmanager" ein, ob und wie gut das ganze umgesetzt werden kann bleibt abzuwarten. Sicherlich wurde mit diesen Verbesserungsvorschlägen ein Teil vereinfacht oder gar weggelassen, es scheint aber nicht der ganz große Wurf zu werden und bis 2018 ist es nicht mehr weit hin, ohne Hybridlösungen wird das Ziel wohl kaum zu erreichen sein.

[bru62]

Die bayerischen Förderpläne sind inzwischen von der EU genehmigt worden. Damit ist der Weg frei, mit einem auf 1,5 Mrd. Euro aufgestockten Programm bis 2018 jede Gemeinde des Freistaates an das Glasfasernetz anzuschließen. So lautet jedenfalls das Ziel des ambitionierten Vorhabens.

Gruß