Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. DSL bzw. Breitband für alle.

08.07.2008 - Die Landesregierung hat heute das „Konzept zur Verbesserung des Breitbandinternetzugangs für die ländlichen Regionen Brandenburgs“ verabschiedet. Das Konzept ist unter Federführung des Wirtschaftsministeriums erarbeitet worden. Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns unterstrich: „Beim Breitbandzugang in den ländlichen Regionen Brandenburgs versagt der Markt. Die Netzbetreiber betrachten den Ausbau hier als nicht wirtschaftlich. Das wollen wir durch mehr Nachfrage-Transparenz ändern. Im Breitband-Bedarfsatlas wird der genaue regionale Bedarf ermittelt. Damit erhalten die Netzbetreiber eine fundierte Informationsbasis. Jetzt sind sie aufgefordert, ihren Netzausbau zu forcieren.“....

Das heute verabschiedete Breitbandkonzept enthält neben den bisherigen Fördermöglichkeiten z. B. für die breitbandige Erschließung von Gewerbegebieten auch die Eckpunkte eines neuen Förderprogramms zur breitbandigen Erschließung von Gemeinden und Gemeindeverbänden im ländlichen Raum. Die Rechtsgrundlage dafür – das entsprechende Rahmenprogramm des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – wurde am 3. Juli 2008 von der EU-Kommission genehmigt. Auf dieser Grundlage wird derzeit vom Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz ein Landesprogramm erarbeitet. Ab Herbst sollen Gemeinden und Gemeindeverbände bei nachgewiesenem Bedarf Fördermittel für den Breitbandanschluss beantragen können. Dabei kommen auch Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zum Einsatz.