Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. DSL bzw. Breitband für alle.

Ein interner Regierungsbericht konstatiert "für fast die gesamte Fläche des Landes eine Unterversorgung". Das berichten heute die Norddeutschen Neuesten Nachrichten. Die Realität abseits des Breitbandatlas der Bundesregierung wird als "verheerend" bezeichnet. Dieser Atlas gibt eine fast 92-prozentige Verfügbarkeit von mehr als einem mit Megabit und 97 Prozent mit 128 kbit pro Sekunde an. Es gibt schon Zweifel, an den 97 Prozent. "Noch mehr Zweifel bestehen ... daran, dass für 91,87 Prozent aller potenziellen Nutzer eine Technik mit mindestens 1 Mbit/s verfügbar ist.", heißt es im Artikel. Vor diesem Hintergrund werden Meinungen laut, "dass das Ziel nach der Breitbandstrategie der Bundesregierung, bis 2010 jeden Haushalt mit einer Möglichkeit zum Internetzugang mit mindestens 1Mbit/s zu versorgen, nicht erreicht werden kann". Die Pläne seien nicht ambitioniert, sie seien "überzogen". Auf Nachfrage reagiert die Telekom verschnupft. Man hätte Millionenbeträge investiert. Allerdings sei eine Garantie, jedes Gehöft mit mehr als zwei Megabit zu versorgen "eher kritisch zu sehen". Außerdem gebe es auf dem Land weniger Bedarf, als in der Stadt. Das Land wiederum verweist auf die bereitstehenden Fördermittel und will einen Technologiemix. Doch die Fördertöpfe sind noch immer gut gefüllt. Die Kommunen reagieren eher verhalten. Deshalb geht ein Appell von Agrarminister Till Backhaus (SPD) auch in diese Richtung: "So günstig wird es nicht wieder" und "Neben Wasser, Abwasser oder Stromanschlüssen gehört auch eine schnelle Internetanbindung heute zu den Standortfaktoren." Wir werden sehen, ob die Worte ankommen.

Gruß

Gut recherchiert
Ich verstehe nur nicht warum man erst schreibt, dass Millionen investiert wurden und dann kaum die Verfügbarkeit verbessert wurde und am Ende des Artikels präsentiert man dann die Fördertöpfchen mit 1,3 Mio €, welche dann kaum abgerufen werden. Wenn man die Fördermittel mit denen des Landes Thüringen vergleicht wird schnell klar, dass man hier kaum einen Unterschied findet, sicherlich ist die Einwohnerzahl nicht zu vergleichen, die Aufwendungen die Bevölkerungsdichte von 72 Einwohner pro km² zu versorgen wird dem sicher nicht gerecht.

spokesman hat geschrieben:Gut recherchiert
Ich verstehe nur nicht warum man erst schreibt, dass Millionen investiert wurden ...

Das sind die bereits geleisteten Gesamtinvestitionen ...

spokesman hat geschrieben:... und dann kaum die Verfügbarkeit verbessert wurde ...

... weil mit dieser Zahl das Geld für ganz Deutschland gemeint war ? ...

Aber selbst für ein Bundesland ist das nicht so viel, das sind etwa zwischen 5 und 10 Ausbauprojekte. Und wenn dann jedesmal nur 15 bis 50 Nutzer erschlossen wurden, dann hat sich die Verfügbarkeit nicht wirklich deutlich verbessert.

spokesman hat geschrieben:... und am Ende des Artikels präsentiert man dann die Fördertöpfchen mit 1,3 Mio €, welche dann kaum abgerufen werden.

... weil die Gemeinden mehrere verschiedene Gründe haben können, weshalb sie keinen Förderantrag stellen. Hier nur mal fünf :

1.) Sie haben die Bedeutung noch nicht erkannt oder die Prioritäten falsch gesetzt
2.) Die Gemeinde hat keinen ausgeglichenen Haushalt und darf keinen Förderantrag stellen
3.) Die Gemeinde hat keine Haushaltsmitte für diese "freiwillige Leistung" übrig, und kann keinen Antrag stellen
4.) Die Fördermittel pro Projekt sind "gedeckelt" und die Gemeinde kann den dann rapide ansteigenden Eigenanteil nicht"stemmen"
5.) Die Gemeinde hat ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt und kein Angebot erhalten

Die Liste ist aber nicht abschliessend ...

Telekom-Sprecher Georg von Wagner hat geschrieben:Eine Garantie, dass jedes Gehöft mit einer Datenübertragungsrate von zwei bis sechs Mbit ausgestattet werde, sei aus Kostengründen "eher kritisch zu sehen".

mit solchen aussagen rechnet man vielleicht im t-punkt oder im gamestar forum aber für einen telekom sprecher einfach nur unwürdig. das problem waren 10 jahre lang keine gehöfte sondern mehrere millionen schlecht oder gar nicht versorgte haushalte. und die nächsten 10 jahre wird es ebenfalls nicht um gehöfte sondern wieder "nur" um einige millionen schlecht oder gar nicht versorgte haushalte, eben je nach definition.

in 10 jahren haben vielleicht 50% FTTx und 50% eben nicht aber auch dann wird man noch von almhütten und gehöften sprechen. das geht so weit am eigentlichen problem vorbei, dass es keiner mehr lesen mag. peinlich herr Georg von Wagner...

Ohnehin ist das Interesse auf dem Land Branchenangaben zufolge zurückhaltender als in den Städten. Während in den Dörfern zwischen 20 und 30 Prozent ans schnelle Netz wollten, seien es in den Städten mehr als 50 Prozent.

natürlich genauso falsch aber wen stört das schon.

essig hat geschrieben:

Ohnehin ist das Interesse auf dem Land Branchenangaben zufolge zurückhaltender als in den Städten. Während in den Dörfern zwischen 20 und 30 Prozent ans schnelle Netz wollten, seien es in den Städten mehr als 50 Prozent.

natürlich genauso falsch aber wen stört das schon.

Sollte ja auch heissen: Während man nur in zwischen 20 und 30 Prozent der Dörfer Profit mit dem schnelle Netz macht, seien es in den Städten mehr als 50 Prozent Profit.

just4fun hat geschrieben:Sollte ja auch heissen: Während man nur in zwischen 20 und 30 Prozent der Dörfer Profit mit dem schnelle Netz macht, seien es in den Städten mehr als 50 Prozent Profit.

genau

oder das "wollten" durch können ersetzen

bkt hat geschrieben:

spokesman hat geschrieben:Gut recherchiert
... weil die Gemeinden mehrere verschiedene Gründe haben können, weshalb sie keinen Förderantrag stellen. Hier nur mal fünf :

1.) Sie haben die Bedeutung noch nicht erkannt oder die Prioritäten falsch gesetzt
2.) Die Gemeinde hat keinen ausgeglichenen Haushalt und darf keinen Förderantrag stellen
3.) Die Gemeinde hat keine Haushaltsmitte für diese "freiwillige Leistung" übrig, und kann keinen Antrag stellen
4.) Die Fördermittel pro Projekt sind "gedeckelt" und die Gemeinde kann den dann rapide ansteigenden Eigenanteil nicht"stemmen"
5.) Die Gemeinde hat ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt und kein Angebot erhalten

Die Liste ist aber nicht abschliessend ...

zu 1. Warum wurden den Gemeinden die Priorität nicht dargestellt
zu 2. Warum? Ist das bei allen Förderungen so? Mithin kann die Gemeinde gar nichts machen.
zu 3. Welche Gemeinden haben Mittel übrig. Warum haben die Gemeinden aber für andere Maßnahmen Mittel übrig. Z. B. Straßenbau, Kitabau etc.
zu 4. Das ist doch gnau die gleiche Aussage wie 3.
zu 5. Liegt das am Verfahren, wie kann man die Gemeinden hier unterstützen siehe zu 1.

geisi hat geschrieben:

bkt hat geschrieben:... weil die Gemeinden mehrere verschiedene Gründe haben können, weshalb sie keinen Förderantrag stellen. Hier nur mal fünf :
1.) Sie haben die Bedeutung noch nicht erkannt oder die Prioritäten falsch gesetzt
2.) Die Gemeinde hat keinen ausgeglichenen Haushalt und darf keinen Förderantrag stellen
3.) Die Gemeinde hat keine Haushaltsmitte für diese "freiwillige Leistung" übrig, und kann keinen Antrag stellen
4.) Die Fördermittel pro Projekt sind "gedeckelt" und die Gemeinde kann den dann rapide ansteigenden Eigenanteil nicht"stemmen"
5.) Die Gemeinde hat ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt und kein Angebot erhalten
Die Liste ist aber nicht abschliessend ...

zu 1. Warum wurden den Gemeinden die Priorität nicht dargestellt
zu 2. Warum? Ist das bei allen Förderungen so? Mithin kann die Gemeinde gar nichts machen.
zu 3. Welche Gemeinden haben Mittel übrig. Warum haben die Gemeinden aber für andere Maßnahmen Mittel übrig. Z. B. Straßenbau, Kitabau etc.
zu 4. Das ist doch gnau die gleiche Aussage wie 3.
zu 5. Liegt das am Verfahren, wie kann man die Gemeinden hier unterstützen siehe zu 1.

Zu Frage 1: Wir machen Tag (und Nacht ) nichts anderes als Gemeinden zu unterstützen, auch beim Meinungsbildungsprozess. Letztlich muß aber jeder seine eigenen Prioritäten selber setzen. Kommunale Selbstverwaltung bedeutet eben auch, selbst die Entscheidungen zu treffen. Man darf das dann nicht nur, sondern man muss es auch tun.

Zu Frage 2: Das ist so. Diese Gemeinden kann nur die "Digitale Dividende" retten oder ein Universaldienst.

Zu Frage 3: Es gibt Pflichtaufgaben und es gibt freiwillige Leistungen. Und bei den Pflichtaufgaben ist die Gemeinde verpflichtet das bischen Geld, was sie hat, zuerst dafür einzusetzen (z.B. neues Thüringer Kita-Gesetz)

Zu Frage 4: Nein, das ist nicht das selbe. Eine Gemeinde die ein Angebot mit einer Deckungslücke unter 75T€ bekommt, muß sich "nur" mit 10% an diesen Kosten beteiligen. Aber alles was über 75T€ ist muss sie komplett übernehmen.
75.000 = 7.500 Eigenanteil
100.000 = 25.000 Eigenanteil
150.000 = 75.000 Eigenanteil

Zu Frage 5. Selber machen (z.B. Stadtwerke) oder siehe Antwort zu 2.

bkt hat geschrieben:Zu Frage 5. Selber machen (z.B. Stadtwerke) oder siehe Antwort zu 2.

und spätestens hier müssen sie wieder selbst aktiv werden - besonders wenn noch keine vorhanden sind.

bkt hat geschrieben:neues Thüringer Kita-Gesetz

aber das übernimmt doch komplett das Land oder?

spokesman hat geschrieben:

bkt hat geschrieben:neues Thüringer Kita-Gesetz

aber das übernimmt doch komplett das Land oder?

Na ich weiß ja nicht ...

... noch immer habe niemand erklären können, wer den Rechenfehler zu verantworten habe, der zu 90 Millionen Euro Unterschied in der kommunalen Finanzausstattung führt. Obwohl das Landesamt für Statistik im März 2009 genau 81 093 Kinder in Kitas gezählt habe, gehe das Land nur von 79 500 Kindern 2010 aus. Obwohl 51 Prozent aller Kinder 2009 in den Kindergarten gingen, rechne das Land 2010 mit nur 44 Prozent Betreuungsquote. Obwohl allgemeine Betriebskosten zuletzt stetig stiegen (allein von 2008 auf 2009 von 118 auf 126 Millionen Euro) kalkuliere das Land 2010 mit nur 97 Millionen Euro. Auch bei Landespauschale und Erziehungsgeld rechne man jeweils nicht nachvollziehbar zu Ungunsten der Kommunen.