Breitbandförderung: Streit zwischen Ministerien entbrannt?
Wie das Büro der Saarbrücker Zeitung in Berlin bereits am Montag in einer Pressemeldung berichtete, soll sich der Agrarstaatssekretär des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) Gert Lindemann beim Staatssekretär des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWI) durch ein Schreiben Luft gemacht haben. So beklagte Lindemann laut Zeitung, dass das BMWI das Agrarressort nicht als Partner, sondern eher als Konkurrent sehe. Der Grund dieser Verärgerung war anscheinend die Tatsache, dass kein Vertreter seines Hauses zur Veranstaltung des Wirtschaftsministeriums zum Thema Breitband-Problematik auf der CeBit eingeladen war:
"So stelle ich mir die Zusammenarbeit nicht vor." Schließlich kümmere sich das Landwirtschaftsministerium seit zwei Jahren um dieses Thema, auch das Haus von Wirtschaftsminister Glos habe erst überzeugt werden müssen, dass sich die zahlreichen weißen Flecken bei der Breitbandversorgung "nicht allein nach marktwirtschaftlichen Prinzipien" beseitigen ließen. Die Schließung der vorhandenen Lücken würde nur gelingen, "wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen"