Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. DSL bzw. Breitband für alle.

WiMax galt lange Zeit als Hoffungsträger für all jene User, die es verschiedentlichen Gründen auf absehbare Zeit kein kabelgebundenes DSL bekommen werden. Warum aber um alles in der Welt hält WiMax wiederum in Regionen Einzug, die durch inflationäre DSL-Angebote ohnehin schon gesättigt sind und mit Dumpingpreisen um die Gunst der restlichen Nicht-Onliner werben, während unsereins in den ländlichen Gebieten neidvoll auf 4,99 Euro Flatrates und Internet-Telefonie blicken muss?

Hier muss endlich eine Gesetzesänderung her: Da die T-Com lediglich für eine (Telefon-) Grundversorgung sorgen muss, werden wir "Landeier" wohl noch die nächsten 20 Jahre mit 56k oder ISDN durch die Gegend schleichen, während die anderen illegale Filmkopien wohl bald in 30 Sekunden aus dem Netz saugen.

Die Chancengleicheit ist einfach nicht mehr gegeben. Viele Angebote sind nur noch mit Breitband-Anschluss halbwegs schnell zu erkunden und längere Recherchen für Beruf oder Schule kosten ohne Flat ein Vermögen. An uns Analog- und ISDN-Hinterwäldlern verdient die T-Com ein Vermögen. Ob wir mit unseren teils horrenden Telefonrechnungen wiederum die Dumping-DSL-Flats mitfinanzieren will ich am Ende gar nicht mehr näher wissen....*grummel*

Das schlimme daran ist, das weder Staat noch Telekommunikationsunternehmen ein ernstes Interesse haben, an dieser unsäglichen Situation in absehbarer Zeit etwas zu ändern.

Hat seinerzeit einer die Energie- und Wasserversorger danach gefragt, ob es wirtschaftlich wäre, Leitungen in ländliche Gegenden zu verlegen? Muss ich heute Wasser aus einem Brunnen vor dem Haus schöpfen, um meinen Durst zu löschen? Muss ich heute in den Wald rennen, um meine Notdurft zu verrichten? Muss ich heute einen Generator anwerfen, um Strom im Haus zu haben? In allen drei Fällen wäre die Grundversorgung sichergestellt (Brunnen, Wald, Generator), und dennoch liegen Strom, Wasser- und Abwasserleitungen bis zu meinem Haus.

Läuft weniger Wasser aus eurer Wasserleitung als aus jener eines Großstädters? Bekommt ihr weniger Spannung aus eurer Stromleitung, weil ihr auf dem Land wohnt? Lässt euer Abwasserrohr weniger Unrat durch, als jenes in einer Großstadt?

Wer dann noch die Frechheit besitzt und unsereins mit "DSL per Satellit" (schon die irreführende Namensgebung ist eine Farce) als ernstzunehmende und gleichwertige Alternative abzuspeisen versucht, hat in meinen Augen jeglichen Sinn für Seriosität und Kundenorientierung verloren. Ich habe notgedrungen Internet per Satellit im Haus (natürlich nicht von der T-Com....) und monatliche Kosten zwischen 80 und 100 Euro (ca. 90-100 Online-Stunden über ISDN-Rückkanal und Sat-Flat). Wo bitte schön ist Internet per Satellit eine Alternative, wenn statt dessen in DSL-Gebieten zwischen 10 und 20 User rund um die Uhr für das gleiche Geld am Netz hängen?

Warum gibt die T-Com jenen Nutzern außerhalb des Versorgungsgebietes (und nur denen!) nicht wenigstens die ISDN-Flat zurück ???? Zur Jahrtausendwende wurde diese wegen angeblich zu vielen "Power-Anwedern" (wozu sonst eine Flat?) wieder eingestellt. Wenn Deutschland aber angeblich inzwischen zu 90% mit DSL versorgt ist, dann dürften die paar ISDN-Flat´s kaum der Rede wert sein, oder?

Ich frage Euch alle, wie lange wir uns diese Ausreden und Ammenmärchen eines Quasimonopolisten mit staatl. Unterstützung noch anhören wollen. Ich kann jedenfalls diese verlogenen und provozierenden Werbesprüche (DSL für alle, DSL deutschlandweit, etc.) nicht mehr hören.

Gibt es möglicherweise Juristen unter den Betroffenen die einmal abprüfen können, inwieweit hier der Gleichheitsgrundsatz bei der Grundversorgung noch gewährleistet ist.

Vielleicht kann man auf dieser Schiene endlich mal überregional Druck ausüben. Es ist schon pervers. Gestern wieder gingen die T-Com Aktien nach oben, weil der rosa Riese 32.000 Leute zu entlassen plant... hochzufriedene Gesichter bei den Börsenleuten! Wenn nur noch Profitabilität und Rendite als oberste Maxime gelten, Börsen- und Aktienspekulanten das Geld (und damit die Macht) in der Hand haben und die Menschen dabei auf der Strecke bleiben, sehe ich schwarz für unser Land.


Gruß
barty

super beitrag. dem kann ich inhaltlich nichts mehr hinzufügung. exakt auch meine sicht der dinge.

nun sollten wir alle im ersten schritt dazu beitragen, dass die initiative möglichst schnell wächst. sollten sich hier erstmal ein paar 100 oder 1000 betroffenen tummeln sind sicher auch ein paar betroffene juristen, insider, medienvertreter und politiker dabei.

bei der gelegenheit sei nochmal erwähnt, dass die initiative privat betrieben wird und keine finanziellen absichten verfolgt oder verfolgen wird. sollte erwähnt werden da es recht selten geworden ist (sie deutschland-will.de usw.)

um zum thema zurückzufinden glaube ich auch, dass wir an der grundversorgungsthematik festhalten sollten. es ist unstrittig, dass eine grundversorgung gewährleistet werden muss. jedoch ist der begriff grundversorgung zu ungunsten der betroffenen definiert.

klar ist, dass sich diese definition den entwicklungen anpassen wird. unklar ist jedoch WANN. dies hängt einzig von uns ab.

mein vorwurf richtet sich weniger (aber auch) an die verantwortlichen. diese tun was sie meinen tun zu müssen. mein vorwurf richtet sich an die, die mit der situation unzufrieden sind aber nicht bereit sind auch nur eine kleinigkeit dagegen zu unternehmen. meist nichtmal bereit sind darüber nachzudenken und meinen das tun schon die anderen.

so kann man helfen

Freut mich, dass bereits nach so kurzer Zeit erste Reaktionen vorliegen.
Ich wollte mit meinem Betrag lediglich ausdrücken was vielerorts bereits einzeln angesschnitten, aber selten in seinem Zusammenhang und seinen Folgen zur Sprache kommt.


Meine erste (erfolglose) Initiative können sicherlich viele Leidensgenossen mit mir teilen: Lokale Initiantiven laufen meist ins Leere, weil die örtlichen Verantwortlichen und Kommunalpolitiker in der Regel ganz andere Interessen (nämlich die zum Nutzen der eigenen Vorteile) verfolgen, anstatt sich einem so unspektakulären und schrecklich komplizierten (keinerlei Fachkompetenz) Thema zu widmen.

Bestenfalls schickt die Orts-/Stadtverwaltung ein "offizielles" Anfrageschreiben an die zu zuständige T-Com in der Hoffnung, dass diese sich hoffentlich zum Ausbau erbarmt. Diesen Gefallen tut sie uns freilich nicht. Statt dessen entgegnet sie den laschen Forderungen mit mehr oder minder bekannten Lapidarantworten (im Stile von "90% DSL-Abdeckung gegeben = Vollversorgung.... Restliche 10% unwirtschaftlich....sollen gefälligst mit DSL per Satellit ins Netz" - von T-Online versteht sich).

Ergebnis? Fehlanzeige...warum auch?

Die "aufbegehrenden" Bürger sind mundtot gemacht, die Politiker/Verantwortliche haben ihren "persönlichen" Einsatz (wortwörtliches Rezitieren der Bürgerargumente in einem Zeitungsartikel ohne rot zu werden) bewiesen und die Orts-/Stadtverwaltung übernimmt die T-COM-Ausreden dankbar und kommentarlos (endlich wieder in die Bürohalbstarre fallen) in ihren Abschlussbericht. Fertig ist die Laube...weiter im Protokoll.

Kommt Euch das irgendwie bekannt vor?

Meine Idee ist so primär wie einfach: Alle hier und anderswo gestarteten bzw. laufenden Initiativen, Absichten und Meinungen zentral zu bündeln. Gemäß dem Motto: "Gemeinsam sind wir stärker".

Je mehr Leidtragende sich mit bundesweit gültigen und schlagkräftigen Argumenten wehren, desto schieriger wird es für die Verantwortlichen sich wie oben beschrieben aus der Affaire ziehen.
Meiner Meinung nach ist das Grundversorgungsprinzip der Schlüssel zum "DSL-Glück". Natürlich kann ich mich irren, deshalb sind ja auch alle angehenden und ausführenden Juristen unter euch aufgerufen, diesen Sachverhalt einmal abzuklopfen.

auch dem schließe ich mich an. bei allem respekt denen gegenüber die mit einer regionale initiativen etwas erreicht haben aber man muss schon zugeben, dass die voraussetzungen dafür dass es überhaupt erfolgreich sein könnte dort von vornherein recht günstig waren. orte mit wenigen hundert anschlüssen und keinen kabelnetzbetreiber vor ort und einem zu schwachen umts signal usw. dafür aber eine dämpfung fernab der 50db können regionale initiativen solange sie wollen. können auch nackt vor nem t-punkt tanzen und nichts wird passieren...

ein problem sehe ich darin, dass momentan schätzungsweise 10% betroffen sind. aus diesen 10% werden irgendwann 8% dann 5% usw. soll heißen, dass irgendwann nur noch ein paar prozent übrig bleiben und diese bis in alle ewigkeit zu schwach sind um etwas zu ändern. wenn wir überhaupt was ändern können dann jetzt.

dein vorschlag die kräfte der verschiedenen initiativen zu bündeln ist natürlich immer erstrebenswert. nur ist das so eine sache. als geteilt.de entstand (eher zufällig aus einer regionalen inititative) wurde schon geschaut was es in der richtung bereits gibt. kein-dsl.de ist hier sicher jedem ein begriff und wir danken für das geleistete. nur hat der betreiber von kein-dsl zwischenzeitlich dsl und betreibt die initiative nur noch um die betroffenen nicht zu enttäuschen. dies aber eben auf kleiner flamme. trotzdem möchte ich betonen, dass wir nicht im wettbewerb zu kein-dsl stehen und gelegentlich in kontakt stehen. die verbleibenden privaten breitbandinitiativen sind zwischenzeitlich ebenfalls mehr oder weniger inaktiv bzw. eingestellt.

zu deutschland-will.de brauche ich auf grund der eindeutig kommerziellen absichtn wohl nicht eingehen. initiatived21.de ist mir ebenfalls höchst suspekt. von initiativen wo ein mitgliedsbeitrag 5000 euro jährlich kostet und nichts weiter getan wird als im kreis zu reden fühle ich mich nich vertreten.

trotzdem ist es wichtig, die kräfte und den einfluss aller betroffenen zu bündeln. obwohl wir für alles offen bleiben müssen was hilft unsere ziele zu erreichen wäre es mir am liebsten wenn sich die kräfte hier bei uns bündeln

Nein Leute jetzt mal im Ernst...

unter den 500 Leuten hier bei geteilt.de muss sich doch der ein oder andere Volljurist befinden, der hierzu einmal Bezug nehmen kann.

Mit gutem Zureden und wirtschaftlichen Argumenten kommen wir doch nicht weiter. Mir schwebt da mehr oder minder die große juristische Keule - schlimmstenfalls der Gang vors Verfassungsgericht - vor. Der Einzelne alleine wird damit überfordert sein, nicht aber eine geschlosse Gemeinschaft (und was anderes ist geteilt.de nicht), die derartige Aufgaben koordinieren und konzentrieren kann.

Gegenstand: Die Paragrafen 1 und 2 des Telekommunikationsgesetzes, welche "die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen (Universaldienstleistungen) zu erschwinglichen Preisen " zum Inhalt haben.

Ziel: Anpassung des Gesetzes die besagt, dass ein Telefonanschluss alleine nicht mehr zur gesetzlich geregelten Grundversorgung gereicht und DSL oder (technisch und preislich gleichwertige) alternative Breitbandanschlüsse im heutigen Medienzeitalter zur Grundversorgung eines jeden einzelnen Bürgers gehören.

Wie steht es eigentlich um VoIP via DSL, das gleichermaßen von der T-Com vertrieben wird? Spätestens hier ist die Ungleichbehandlung offensichtlich, denn Alternativen sehe ich hier keine.

Wichtig ist, dass eine derartige Aktion gut organisiert ist, und man sich mit wasserdichten Argumenten "aufmunitioniert", um eine größtmögliche Wirkung zu erzielen.

Wie unser Mitstreiter Daniel bereits vom Bundesverfassungsgericht erfuhr, kann selbiges außerhalb eines zulässigen Verfassungsbeschwerde-Verfahrens nicht tätig werden. siehe auch:

http://www.geteilt.de/politiker/2005080 ... ericht.htm

Könnte man dies nicht in einer konzertierten Aktion über geteilt.de in die Wege leiten? Die 2.600 € Gerichtskosten die schlimmstenfalls anfallen, wenn die Einlegung der Verfassungsbeschwerde als Missbrauch gedeutet wird, könnte man über eine vorherige Spendenaktion finanzieren (Bei 500 Mitgliedern pro Person läppische 5,20 Euro!). Ein paar prominente Mitstreiter und Unterstützer aus den Wahlkreisen und der Presse würden die Wirkung sicherlich unterstreichen.


Wie steht Ihr dazu?

Sollte jemand was juristisches beitragen können, dann bitte hier posten:

http://www.geteilt.de/phpBB2/viewtopic.php?p=554#554

Danke!

@ M0rGu3

Ich werde mal meine Bekannte fragen (wenn sie aus dem Urlaub zurück ist) ob sie uns da ne entsprechende Lektüre empfehlen kann, die arbeitet bei einem Gericht als Justizsekretärin. Vielleicht kann sie uns ja helfen. Ich wollte das nicht in den Gerichtsthreat schreiben, dehalb hier.

Hallo,
ich befürworte eine Klage beim Verfassungsgericht in vollem Umfang.
Auch bin ich bereit dafür anteiliges Geld zur Verfügung zu stellen.
Was aber auch gemacht werden kann und vor allem sollte, ist eine Petitionseingabe beim Bundestag.
(Der Bundestag möge beschließen, daß DSL zur Grundversorgung gehört..)
Dies sollte am besten sehr früh geschehen, es besteht immerhin die Möglichkeit, daß es klappt, dann ist man für die Klage beim Verfassungsgericht genügend "aufmunitioniert" - falls diese dann noch nötig ist.
Eine modifizierte Gesetzgebung dürfte dann das Ende des arroganten rosa Riesen sein.
Tausende neuer Arbeitsplätze wären aus dem Stand geschaffen.

Ja, ich denke auch, dass wir das mit der Petitionseingabe mal überdenken sollten.
Man kann aber keine Klage beim Verfassungsgericht einreichen, dort wird nur festgestellt, ob das Ergebnis einer vorherigen Instanz verfassungsgemäß ist oder nicht.

Das mit dem Verfassungsgericht ist problematisch und höchst unsicher ob man gewinnt auch wenn Ihr klarer Meinung seid. Wenn Du Recht auf Breitband forderst, und siegst, wird die Telekom dir gerne 10 ISDN-Kanalbündelungskanäle vermieten und die 10fache-ISDN-Grundgebühr einfordern. Dann haste Dein Breitband. Oder Du kriegst eine Satelliten-antenne und Sky-DSL/T-DSL-via-Sky. Dann haste Dein Breitband auch. Bist Du dann zufrieden ? Nein. Wohl kaum.
Einen Ping für Games kannst Du auch nicht einklagen. usw. ich könnte tausende Beispiele bringen lasse es aber besser.
Ich vermute, man könnte nur eine Schmalband-Flatrate für Internet einklagen, weil das (vielleicht) zur Kommunikation(Telefon geht doch schon) !und! Informationsgrundversorgung (Dorfbüchereien gibts nicht mehr, Nachteil durch Takt-Kosten um z.B. Gerichtsurteile runterzuladen,...) . Mehr kann man vermutlich nicht herausklagen.

Von daher wären politische Aktionen besser denke ich.

Von den 2600 Euro für die Gerichtskosten würde ich sparen und lieber (Ossi-)Dörfer vermeshen. Die "Kommunisten"(PDS, WASG,...) und Ortsbürgermeister sind da vielleicht sehr interessiert dran. Wenn der Telekom ihre Kupferkabel in der Erde verrotten, weil Dörfer WLAN über eine einzige DSL20,000-Leitung im Nachbadorf machen und den Rest per Handy machen und Telefon kündigen, dann haben alle Internet und sind glücklich.

Stimmt leider, es muss erst soweit kommen, dass man ohne Breitband gar nichts mehr im Internet machen kann, damit man es sich einklagen kann... Aber wir sollten trotzdem nichts unversucht lassen, den Telekomikern auf die Füsse zu treten. Allerdings hat es beim Bundesverfassungsgericht wohl keinen Zweck, da müssten wir dann schon eher zu einem Landgericht gehen, die sind scheinbar für Grundsatzentscheidungen zuständig.

Wenn ich Wirtschaftsminister wäre, würde ich die 50,000-DSL-Unterstützung davon abhängig machen, das JEDER eine Flatrate (wenn er Pech hat schmalband) bekommt. Dann können die mit DSL50,000 machen was die wollen (kann uns als kein-DSL-Opfern ja egal sein ob die Monopole in Großstädten mit mehrfacher Überversorgung (DSL, WLAN,...) irgendwelche Monopole aufbauen.

Von daher könnte man doch eine Petition einreichen in der man klarmacht das immer noch 5-10 % (10% waren alle, Glasfaser hat inzwischen oft DSL oder bekommt es, also wohl ca. 5%) der Bevölkerung getaktet für Internet zahlen müssen und das die Telekom bitte erst einmal dort etwas akzeptables liefern soll. Das kann eine Schmalband-Flatrate, Outdoor-DSLAM oder auch eine UMTS-DatenFlatrate-Homezone für bestimmte Gebiete sein. Hier in Siegen-Weidenau hätten die auch einfach einen WLAN-Sender auf ihren T-Punkt setzen und in das Glasfasergebiet reinstrahlen können. Hätte weniger gekostet als an der Hotline Leute abzuwimmeln "wann kriege ich DSL" und die Kundenzufriedenheit deutlich erhöht.

Vielleicht sollten wir mit solchen Aktionen warten, bis wir etwas mehr geworden sind, denn so machen wir uns nur lächerlich und erreichen nichts. Das wollen wir uns doch lieber ersparen, oder? Wenn wir erstmal ein paar tausend Member haben, können wir nochmal darüber reden...

ein juristisches vorgehen sollten wir, wie schon einige male besprochen, sorgfältig vorbereiten (leider fehlt nach wie vor ein spezialisierter jurist in unseren reihen).

Wenn Du Recht auf Breitband forderst,

niemand wird so unklug sein und ein recht auf breitband für alle fordern. vielmehr könnte es um einen ungetakteten zugang im allgemeinen gehen. ich denke auch, dass es gar nicht entscheident sein wird ob und was man gewinnt sondern das man es überhaupt tut. derartige urteile haben zum einen immer einen ermahnende und zum anderen eine mediale wirkung. deshalb sollten wir an diesem thema dran bleiben. und wenn wir tatsächlich irgendwann nen paar tausend sind und jeder nen euro gibt haben wir auch die kosten drin und jeder einzelne das gefühl, etwas versucht zu haben was zuvor noch nicht versucht wurde.

Von den 2600 Euro für die Gerichtskosten würde ich sparen und lieber (Ossi-)Dörfer vermeshen. Die "Kommunisten"(PDS, WASG,...) und Ortsbürgermeister sind da vielleicht sehr interessiert dran.

ossi dörfer??? kommunisten??? guten morgen erstmal. solche aussagen helfen nun wirklich niemanden... denke mehr muss man dazu nicht sagen

im osten wo fast überall glasfaser liegt und dank dslam die meisten dort bald mit 6 bis 50 mbit unterwegs sein werden, wird es nicht mehr zu vermeshen geben als im westen. am ende ist es unser aller problem.

Genau, es reicht doch dass uns die T-Com digital spaltet, wir müssen es nicht auch noch durch unüberlegte Äußerungen im Real Life selber tun, auch wenn ich nicht glaube, dass es Siga so gemeint hat wie es rüberkam. Aber wir sollten uns alle überlegen, wie wir etwas schreiben und daran denken, dass die anderen etwas, was wir sagen, anders auffassen können, als wir es meinen.