Brüderle: Mit mehr Wettbewerb zu mehr Breitband
Verfasst: 07.12.2009 16:53Im Vorgriff auf den 4. IT-Gipfel, der morgen beginnt, gab das BMWi folgende PM heraus:
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Brüderle: Beim Breitbandausbau stärker auf Wettbewerb und KMU setzen
(pressebox) Berlin, 07.12.2009, Kleine und mittelständische Unternehmen können den Breitbandausbau maßgeblich beschleunigen. Wie erste Ergebnisse einer für das Bundeswirtschaftsministerium erarbeiten Studie zeigen, haben kleine und mittelständische Unternehmen seit Anfang 2008 fast 200.000 Haushalte mit Breitband erschlossen. Bis Ende 2010 planen diese Unternehmen, zusätzlich mindestens weiteren 300.000 Haushalten einen Breitbandzugang zu ermöglichen [1].
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Die Studie zeigt: Kleine und mittlere Unternehmen investieren erheblich in den Breitbandausbau. Dieses Wettbewerbspotenzial wollen wir besser nutzen und den Beitrag des Mittelstandes auch bei Hochleistungsnetzen erhöhen. Bereits Anfang nächsten Jahres werde ich mit der Branche Eckpunkte für eine Umsetzung des neuen EU-Rechtsrahmens diskutieren, die die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen auf mehr Investitionen und Wettbewerb ausrichten und so den Breitbandausbau beschleunigen."
Um den Wettbewerb weiter zu fördern, setzt Minister Brüderle auf zwei Maßnahmen: Die verstärkte Mitnutzung bestehender Infrastrukturen und eine wettbewerbskonforme Ausgestaltung einer Rahmenregelung zur Leerrohrförderung. Beide Maßnahmen tragen dazu bei, die Marktzutrittskosten für Breitbandunternehmen zu senken und damit den Ausbau zu beschleunigen. "Der Infrastrukturatlas, der pünktlich zum IT-Gipfel startet, kann einen erheblichen Beitrag dazu leisten, die Mitnutzung zu unterstützen und damit den Ausbau zu beschleunigen", so Minister Brüderle.
Die Bundesregierung verfolgt mit ihrer Breitbandstrategie die schnelle und flächendeckende Verfügbarkeit mobiler und leitungsgebundener Breitbandnetze als wesentlichen Motor für Wachstum und Innovation. Bereits bis Ende 2010 sollen in Stadt und Land leistungsfähige Breitbandanschlüsse (Übertragungsrate ? 1 Mbit/s) verfügbar sein. Möglichst bald sollen Hochleistungsnetze ( ? 50 Mbit/s) das ganze Land abdecken und 2014 bereits für mindestens drei Viertel der Bevölkerung verfügbar sein.
Im ersten Halbjahr 2009 hat sich die Verfügbarkeit bereits deutlich verbessert. Über mobile und leitungsgebundene Techniken waren zum 1.7.2009 bereits 96,5 Prozent der Haushalte mit Bandbreiten von 1 Mbit/s und mehr versorgbar. Nach der jüngsten EU-Veröffentlichung liegt die Breitbandnutzungsrate in Deutschland aktuell bei rund 30 Prozent. Deutschland liegt damit innerhalb der EU auf Platz 6. Die Nutzungsrate in Deutschland ist mittlerweile höher als die der anderen großen EU-Mitgliedsstaaten und auch höher als die der USA und Japans. Minister Brüderle: "Deutschland ist bei der Breitbandnutzung in der Spitzengruppe angekommen. Diese Position wollen wir weiter ausbauen."
[1] Die Berechnungen zu Ausbausleistungen von Breitband-KMU basieren auf Angaben von 57 Unternehmen. Insgesamt wurden 267 Breitband-KMU durch Roland Berger ermittelt. Davon haben sich 88 Unternehmen an der Studie beteiligt. Die komplette Studie wird im Januar veröffentlicht.
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