Bitkom: "Richtungsentscheidung des Bundesrates"
Verfasst: 10.06.2009 17:11PM vom 10.06.2009
Richtungsentscheidung des Bundesrats zu Breitband
- Am Freitag befasst sich der Bundesrat mit schnellen Internet-Zugängen auf dem Land
- BITKOM appelliert an Bundesländer, Frequenzen für Breitband-Dienste freizugeben
Der Hightech-Verband BITKOM appelliert eindringlich an die Bundesländer, den Weg für schnelle Internet-Zugänge auf dem Land frei zu machen. Am Freitag soll der Bundestag entscheiden, ob aus der so genannten Digitalen Dividende Frequenzen für Breitbanddienste zur Verfügung gestellt werden. „Die Digitale Dividende ermöglicht eine schnelle und kostengünstige Breitbandversorgung dünn besiedelter Regionen. Nur mit ihr kann der Digitale Graben zwischen Stadt und Land überwunden werden“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. „Die Vertreter der Bundesländer stehen in der Verantwortung.“ Ohne Nutzung der digitalen Dividende erhalten viele Gemeinden frühestens dann günstige und schnelle Internetzugänge, wenn die Zufahrtsstraßen erneuert werden – dies geschieht in der Regel etwa alle 20 Jahre.
„Die Breitbandversorgung hat eine herausragende Bedeutung für die Entwicklung eines Landes“, so Scheer. Breitband ist mit entscheidend für die Standortqualität im Allgemeinen und die strukturelle Entwicklung einzelner Regionen. „Wir haben die Wahl, ob aus ländlichen Regionen menschenleere Naturschutzgebiete werden oder wir dort attraktive Bedingungen schaffen, damit mittelständische Unternehmen und junge Familien für ein strukturelles Gleichgewicht sorgen“, sagte Scheer. Viele Haushalte und Unternehmen liegen derzeit zu weit von der nächsten Vermittlungsstelle entfernt, um sie mit DSL oder anderen leitungsgebundenen Breitbanddiensten versorgen zu können. Dies behindert die wirtschaftliche und demografische Entwicklung ländlicher Bereiche.
Am Freitag wollen die Bundesländer über die Frequenzverordnung abstimmen, die eine der Säulen der Breitbandstrategie der Bundesregierung darstellt. Dabei ist der Bundesrat gefordert, den Regierungsbeschluss zur so genannten Digitalen Dividende anzunehmen. In diesem Rahmen hat die Bundesregierung vorgeschlagen, den Frequenzbereich zwischen 790 MHz und 862 MHZ für schnelle Internetdienste freizugeben.
Die Bundesregierung hat in ihrer Breitbandstrategie angekündigt, dass bis spätestens Ende 2010 alle Haushalte in Deutschland mit schnellen Internet-Anschlüssen versorgt sein werden. Als wichtigen Baustein sieht sie die Nutzung von Teilen der so genannten Digitalen Dividende für mobile Breitband-Dienste. Nach der Digitalisierung des terrestrischen Rundfunks wird für die Fernsehübertragung nur noch ein kleiner Teil der bisherigen Rundfunkfrequenzen benötigt. Die frei werdenden Frequenzen bezeichnet man als Digitale Dividende. So könnten die Frequenzen zwischen 790 und 862 Megahertz für Telekommunikationsdienste eingesetzt werden. Ein Kabinettsbeschluss vom März 2009 bereitete hierfür die Rechtsgrundlage vor. Bevor die Frequenzen freigegeben werden, müssen allerdings die Länder zustimmen.
Aufgrund ihrer besonderen physikalischen Eigenschaften eignen sich Frequenzen im Bereich von 790 – 862 MHz besonders gut für die Versorgung dünn besiedelter Regionen mit schnellen Internet-Zugängen. Sie bieten in vielen Regionen die einzige wirtschaftlich tragfähige Möglichkeit für die Versorgung mit Breitband. In Deutschland gibt es noch rund 800 Kommunen, in denen schnelles Internet nur über Satellit verfügbar ist. Diese „weißen Flecken“ sollten aus BITKOM-Sicht schnell geschlossen werden. „Für die Versorgung der ländlichen Regionen mit preiswerten und schnellen Internetzugängen brauchen wir zusätzliche Funkfrequenzen unterhalb von einem Gigahertz“, sagte Scheer. Die Telekommunikationsunternehmen haben mehrfach zugesichert, vorrangig die noch unversorgten Gebiete zu erschließen, wenn die erforderlichen Frequenzen zur Verfügung gestellt werden.
Technische Fragestellungen bei der Nutzung der Digitalen Dividende sollten auf Expertenebene untersucht und Lösungen erarbeitet werden. „Wir sind uns sicher, dass wir gemeinsam für sämtliche Interessen einen vernünftigen Ausgleich finden werden“, sagte Scheer. Im Sinne aller sollte jedoch zunächst der Weg geebnet werden, um das Potenzial der Digitalen Dividende zügig nutzen zu können.
Nach neuen BITKOM-Daten nutzten Ende 2008 rund 23,2 Millionen der insgesamt 39,8 Millionen Haushalte einen schnellen Internet-Zugang. Das entspricht 58 Prozent aller Haushalte in Deutschland.
