Zweiter Blick auf die Bundesbreitbandstrategie

Guten Tag liebe Community,
Vielen Dank, Bru, dass du unst noch Hoffnung gibst:
In der Tat sind in der Breitbandstrategie einige nutzenswerte Sachen.
- Diejenige, sind sich für die Digitalen Dividende nicht interessieren (so wie ich), können einfach über den Punkt 4.2 springen, und weiterlesen. Es stört mich zwar, dass so wenig über Glasfaser gesagt wird, es stört mich aber nicht, dass so viel über die Digitale Dividende gesprochen wurde. Digitale Dividende werden einige Leute, wenn auch nur wenige, zugute kommen (Einzelhöfe, Forstbetriebe, vielleicht mobile Anwender wie LKWs und Büsse). Warum nicht?
- Kommen wir schnell zum Punkt: wo sind die Gelder? Die sind in der Tat da, und nicht wenig. Hier eine Auswahl davon, es werden im Text noch weitere Möglichkeiten genannt:
* Die GRW steht mit 60Mio€ zur Verfügung. Es sind wenige Gelder, die nicht für den Infrastrukturausbau sondern eher für Planung und Beratungsleistung genutzt werden sollen. Es gilt auch für die nicht-ländliche Gebiete (aber nur im Osten), das heißt, nicht-versorgte Ortsteile am Rand von Städten haben endlich einen Zugang zur Förderung. Nicht weniger wichtig: wenn der Bürgermeister verschläfft, können Unternehmen die Förderung beantragen.
* Die Zukunftsinvestitiongesetz kann für Breitband genutzt werden. Ende Januar hat der Bund 10Mrd€ für Zukunftsinvestitionen (Infrastrukturen und Bildung) als Konjunkturgeschenk zur Verfügung gestellt. Bis 3,5Mrd€ davon können für Breitband genutzt werden (genauer sollen es die Länder entscheiden). Hey, habt Ihr es mitgekriegt? Man spricht nicht mehr von Millionen, sondern Milliarden. Man denkt hier an Glasfaser (und Kabel).
* Breitband ist ja eine Dienstleistung, die von den Nutzern bezahlt wird (und nicht von den Steuerzählern). Im Gegenteil zum Aufbau von Strassen, die Investition in Breitbandinfrastrukturen lässt sich refinanzieren. Zuschüsse sind nicht alles: Kredite können auch die Finanzierung von Breitbandinfrastrukturen sichern. Leider haben alle private Banken das Wort "Kredit" seit Ende 2008 wegen fehlender Cash scheinbar aus deren Wortschatz rausgestrichen. Die Strategie der Bundesregierung öffnet wieder die Türen für Breitband bei der KfW und bei der Europäischen Investitionsbank. Damit kleine Unternehmen auch den Zugang zum Kredit haben könnten, gibt es Bürgschaften vom Bund und von den Ländern.
Alles ist noch nicht "da". Die Bundesstrategie stellt eine Richtung dar, die von den Akteuren noch umgesetzt werden muss. Es wird einige Monate dauern. Aber, trotz allem, ich finde die Richtung nicht uninteressant. Was mir wichtig war, ist dass die Beteiligte vor Ort im Mittelpunkt bleiben, und nicht nur alles von großen Unternehmen auf Bundesebene machen zu lassen. Die hier erwähnten Fördermodellen treffen diesen Punkt 100%.
- Der strategischer Wandel, was sich dahinter steckt: die DTAG ist kein Kapitän mehr am Bord. Ich gebe hier ein Beispiel davon: im Moment sind die einzige offizielle Statistiken zur Breitbandverfügbarkeit die Zahlen der DTAG (92%... 98%...) Die Bundesregierung kann diese Zahlen nicht mal überprüfen. Wegen Maßnahme 3, Maßnahme 13 und Maßnahme 15 wird es in der Zukunft anders aussehen. 2. Beispiel: "Investitionsfreundliche Regulierung" heißt nicht, dass die TAL-Entgelte allgemein erhöht werden, wie es sich die DTAG wünscht. Sondern die Entgelte für NGN (z.B. Anschlüsse >10Mb/s) könnten erhöht werden, während alte Technologien an Wert verlieren (ISDN-Entgelte senken, vielleicht auch DSL). Dass wäre ja für alle Telekommunikationsbetreiber einen Anreiz, schnell zu investieren, oder? Solche Möglichkeiten sollen überprüft werden, und ich bin mir sicher, Herr Obermann kann nicht dagegen argumentieren.
Ich fasse es kurz zusammen: wichtig ist, dass Breitbandinitiativen vor Ort gegründet werden. Möglichst schnell sollen konkrete Projekte entworfen werden, damit die Fördergelder vor Ende 2009 beantragt werden könnten. Der Zusammenschluss von Kommunen zusammen, wenn möglich auf Kreisebene, wird sehr stark erwünscht (sonst ist Glasfaser unmöglich schwierig). Wenn die Gemeinde nicht aktiv sind, können endlich auch private Personen Fördergelder beantragen.
Ihre Meinung?
G. Delaunay
Vielen Dank, Bru, dass du unst noch Hoffnung gibst:
Tja, kann man nicht viel ergänzen. Aber wir machen doch trotzdem weiter, oder? Natürlich machen wir das.Haben wir schließlich schon jahrelang so getan.
Also, Kopf hoch. Wir haben eine Schlacht verloren, den Krieg aber werden wir gewinnen.
In der Tat sind in der Breitbandstrategie einige nutzenswerte Sachen.
- Diejenige, sind sich für die Digitalen Dividende nicht interessieren (so wie ich), können einfach über den Punkt 4.2 springen, und weiterlesen. Es stört mich zwar, dass so wenig über Glasfaser gesagt wird, es stört mich aber nicht, dass so viel über die Digitale Dividende gesprochen wurde. Digitale Dividende werden einige Leute, wenn auch nur wenige, zugute kommen (Einzelhöfe, Forstbetriebe, vielleicht mobile Anwender wie LKWs und Büsse). Warum nicht?
- Kommen wir schnell zum Punkt: wo sind die Gelder? Die sind in der Tat da, und nicht wenig. Hier eine Auswahl davon, es werden im Text noch weitere Möglichkeiten genannt:
* Die GRW steht mit 60Mio€ zur Verfügung. Es sind wenige Gelder, die nicht für den Infrastrukturausbau sondern eher für Planung und Beratungsleistung genutzt werden sollen. Es gilt auch für die nicht-ländliche Gebiete (aber nur im Osten), das heißt, nicht-versorgte Ortsteile am Rand von Städten haben endlich einen Zugang zur Förderung. Nicht weniger wichtig: wenn der Bürgermeister verschläfft, können Unternehmen die Förderung beantragen.
* Die Zukunftsinvestitiongesetz kann für Breitband genutzt werden. Ende Januar hat der Bund 10Mrd€ für Zukunftsinvestitionen (Infrastrukturen und Bildung) als Konjunkturgeschenk zur Verfügung gestellt. Bis 3,5Mrd€ davon können für Breitband genutzt werden (genauer sollen es die Länder entscheiden). Hey, habt Ihr es mitgekriegt? Man spricht nicht mehr von Millionen, sondern Milliarden. Man denkt hier an Glasfaser (und Kabel).
* Breitband ist ja eine Dienstleistung, die von den Nutzern bezahlt wird (und nicht von den Steuerzählern). Im Gegenteil zum Aufbau von Strassen, die Investition in Breitbandinfrastrukturen lässt sich refinanzieren. Zuschüsse sind nicht alles: Kredite können auch die Finanzierung von Breitbandinfrastrukturen sichern. Leider haben alle private Banken das Wort "Kredit" seit Ende 2008 wegen fehlender Cash scheinbar aus deren Wortschatz rausgestrichen. Die Strategie der Bundesregierung öffnet wieder die Türen für Breitband bei der KfW und bei der Europäischen Investitionsbank. Damit kleine Unternehmen auch den Zugang zum Kredit haben könnten, gibt es Bürgschaften vom Bund und von den Ländern.
Alles ist noch nicht "da". Die Bundesstrategie stellt eine Richtung dar, die von den Akteuren noch umgesetzt werden muss. Es wird einige Monate dauern. Aber, trotz allem, ich finde die Richtung nicht uninteressant. Was mir wichtig war, ist dass die Beteiligte vor Ort im Mittelpunkt bleiben, und nicht nur alles von großen Unternehmen auf Bundesebene machen zu lassen. Die hier erwähnten Fördermodellen treffen diesen Punkt 100%.
- Der strategischer Wandel, was sich dahinter steckt: die DTAG ist kein Kapitän mehr am Bord. Ich gebe hier ein Beispiel davon: im Moment sind die einzige offizielle Statistiken zur Breitbandverfügbarkeit die Zahlen der DTAG (92%... 98%...) Die Bundesregierung kann diese Zahlen nicht mal überprüfen. Wegen Maßnahme 3, Maßnahme 13 und Maßnahme 15 wird es in der Zukunft anders aussehen. 2. Beispiel: "Investitionsfreundliche Regulierung" heißt nicht, dass die TAL-Entgelte allgemein erhöht werden, wie es sich die DTAG wünscht. Sondern die Entgelte für NGN (z.B. Anschlüsse >10Mb/s) könnten erhöht werden, während alte Technologien an Wert verlieren (ISDN-Entgelte senken, vielleicht auch DSL). Dass wäre ja für alle Telekommunikationsbetreiber einen Anreiz, schnell zu investieren, oder? Solche Möglichkeiten sollen überprüft werden, und ich bin mir sicher, Herr Obermann kann nicht dagegen argumentieren.
Ich fasse es kurz zusammen: wichtig ist, dass Breitbandinitiativen vor Ort gegründet werden. Möglichst schnell sollen konkrete Projekte entworfen werden, damit die Fördergelder vor Ende 2009 beantragt werden könnten. Der Zusammenschluss von Kommunen zusammen, wenn möglich auf Kreisebene, wird sehr stark erwünscht (sonst ist Glasfaser unmöglich schwierig). Wenn die Gemeinde nicht aktiv sind, können endlich auch private Personen Fördergelder beantragen.
Ihre Meinung?
G. Delaunay