Sehr geehrte Damen und Herren des Städte- und Gemeindebunds (DStGB),
als Student in einem Haushalt ohne breitbandigen Internetzugang habe ich Ihre BILANZ 2008 mit großem Interesse zur Kenntnis genommen. Ich verfolge die Breitbanddiskussion schon lange Zeit und bin selbst als Leiter einer Bürgerinitiative aktiv – und nicht zuletzt als Mitglied der Initiative gegen digitale Spaltung – geteilt.de – im Namen derer ich dieses Schreiben an Sie richte.
Unsere nichtkommerzielle Initiative vereint mittlerweile knapp 2900, zumeist selbst betroffene Mitglieder und besteht seit rund 4 Jahren. Neben Beratung und Unterstützung von Bürgerinitiativen arbeiten wir auch mit Fraktionen des Deutschen Bundestages, verschiedenen Landtagen und mit Verbänden zusammen.
Ich selbst habe eine örtliche Bürgerinitiative weitgehend ins Ziel geführt, doch es darf nicht die Aufgabe von Kommunen und örtlichen Initiativen bleiben, alle Gemeinden in Deutschland ausreichend mit Breitband zu versorgen.
Daher vertrete ich selbst mit Nachdruck das Ziel der Initiative gegen digitale Spaltung – geteilt.de – welches die flächendeckende Versorgung mit ungetakteten Breitbandinternetanschlüssen zu fairen Preisen darstellt. Dabei stehen wir klar zu einer gesetzlich geregelten Grundversorgung. Jeder Mensch, unabhängig von Wohn- und Arbeitsort sollte Anspruch auf einen Breitbandinternetanschluss haben, daher gehören Breitbandanschlüsse in den Katalog der Telekommunikationsuniversaldienstleistungen.
Ein ausführliches Positionspapier zum Thema Universaldienst kann hier heruntergeladen werden:
http://www.geteilt.de/download/positionen/positionspapier_universaldienst.pdfIn der BILANZ 2008 fordert der DStGB unter Punkt 1.2 neben Investitionen in Schulen auch Investitionen in die Breitbandinfrastruktur.
Dort findet sich unter Punkt „1.2.2 Breitband“ unter anderem der Satz – ich zitiere – „Jedes Unternehmen und jeder Haushalt in Deutschland müssen deshalb an eine moderne Kommunikationsinfrastruktur angeschlossen werden.“
Für mich als Mitglied der Initiative geteilt.de stellt sich hier unmittelbar die Frage, wie weit die Forderungen des DStGB in diesem Punkt gehen. Vertreten Sie ebenfalls die Meinung, dass Breitbandanschlüsse genau wie Strom, Wasser und Telefon Universaldienst sein sollten?
Ich möchte an dieser Stelle eine Zusammenarbeit der Initiative gegen digitale Spaltung – geteilt.de – und dem DStGB vorschlagen. Aus den Erfahrungen und der Kompetenz beider Seiten können wir sicher alle nur profitieren.
Diesbezüglich wäre es vorteilhaft, wenn Sie uns – soweit möglich – detaillierte Informationen über die Position des DStGB zum Thema Breitband übermitteln könnten.
Wir würden eine Kooperation sehr begrüßen.
Abschließend möchte ich Sie darauf hinweisen, dass wir unsere Schreiben und Antwortschreiben für gewöhnlich auf geteilt.de veröffentlichen. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, bitte ich um einen kurzen Hinweis. In der Hoffnung auf eine gute Kooperation verbleibe ich.
mit freundlichen Grüßen
Verfasst: 06.01.2009 16:38
