BREKO: Bundesnetzagentur gefährdet Infrastrukturausbau

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Als Reaktion auf die Entgeltgenehmigung IP-Bitstrom-Zugang der Bundesnetzagentur veröffentlichte heute der Bundesverband Breitbandkommunikation BREKO diese Pressemitteilung:

Bundesnetzagentur gefährdet Infrastrukturausbau
Entscheidung wirft Breitbandwettbewerb in Deutschland zurück


Bonn, 14.5.2008. Mit Unverständnis hat der Bundesverband Breitbandkommunikation die gestrige Entscheidung der Bundesnetzagentur (BNetzA) zu den Entgelten für das neue Vorleistungsprodukt IP-Bitstrom aufgenommen. Beim IP-Bitstrom werden Unternehmen in die Lage versetzt, mit nur wenig eigener Infrastruktur bundesweit DSL-Anschlüsse anbieten zu können. Als „Schlag ins Gesicht des Infrastrukturwettbewerbs" bezeichnete BREKO-Präsident Peer Knauer die Festsetzung eines monatlichen Überlassungsentgeltes in Höhe von € 19,05 für die Basisvariante. Noch vor wenigen Monaten hatte der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, den Wettbewerbern zugesagt, den Aufbau ihrer modernen Glasfasernetze regulatorisch zu unterstützen. Die heutige Entscheidung steht in krassem Widerspruch hierzu.

Der DSL-Wettbewerb in Deutschland wird derzeit primär von den im BREKO organisierten Teilnehmernetzbetreibern auf Basis der entbündelten Teilnehmeranschlussleitung, der sog. „letzten Meile", bestritten. Einige dieser Unternehmen, wie NetCologne in Köln oder M-Net in München, haben damit begonnen, einzelne Gebäude mit Glasfaserleitungen an-zubinden und damit dem Endverbraucher bislang in Deutschland nicht gekannte Bandbrei-ten von bis zu 100 MBit zur Verfügung zu stellen. Im Gegensatz dazu verzichten die An-bieter von Breitbandanschlüssen auf Basis von IP-Bitstrom auf den Aufbau eines eigenen leistungsfähigen Anschlussnetzes. Die BNetzA hat mit der Festsetzung eines niedrigen IP-Bitstrom-Entgelts die Kostensituation derjenigen Unternehmen verbessert, die keinen Beitrag zu Innovation und Qualitätssteigerung der Netze leisten.

Nachdem die BNetzA deutlich zu niedrige und inkonsistente Vorleistungskonditionen für infrastrukturlose Anbieter festgelegt hat, wird es immer unattraktiver, den auf der überteuerten Teilnehmeranschlussleitung basierenden Netzausbau fortzusetzen. „Darunter leidet das Engagement in den Aufbau einer hochmodernen Breitbandinfrastruktur. Deutschlands Chancen gegenüber dem Breitbandchampion Korea aufzuholen, haben sich mit dieser Entscheidung deutlich verschlechtert", so Knauer.