Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. DSL bzw. Breitband für alle.

"Deutschland verpasst den Anschluss"
Unter diesem Titel fasst "Die Zeit" in ihrer Onlineausgabe am 20.08.2015 den Stand der Umsetzung der Regierungspläne zusammen. Angekündigte Maßnahmen wären "entweder eingeschlafen oder wurden nur unzureichend umgesetzt." So stelle sich die Frage, ob die digitale Agenda bereits gescheitert sei oder ob noch Hoffnung bestünde. Die beim Breitbandausbau u. a. vom Bitkom herbeigeredeten "Erfolge" seien jedenfalls "Wunschvorstellung". Ähnlich sieht es auch bei den anderen Vorhaben (so z. B. bei der Störerhaftung) aus. Abschließend heißt es:

Die Zeit hat geschrieben:Die Digitalpolitik der Bundesregierung ist von Angst, Zögern und Überforderung geprägt, die so nötige gesamtgesellschaftliche Diskussion findet nicht statt. Mangelnde Ressourcen in den Ministerien und fehlender politischer Wille tun ihr Übriges dazu, dass Deutschland den Anschluss an die Digitalisierung endgültig zu versäumen droht.

Gibt es also noch Hoffnung? Wenn Deutschland die Digitalisierung ernsthaft "gestalten und fördern" will, müssen die Ideen aus dem Koalitionsvertrag endlich ernsthaft angegangen, die Maßnahmen entschlossen verfolgt und die notwendigen Ressourcen bereitgestellt werden.

Mit all den Erfahrungen der letzten zehn Jahre glaube ich: Es besteht kein Grund zur Hoffnung mehr, solange es nicht zu einem Politikwechsel kommt.

Gruß

Wenn man bedenkt, dass Technologien, welche derzeit noch gar nicht im (offiziellen) Einsatz sind (beispielsweise Supervectoring), sehr wahrscheinlich ebenfalls wieder nur für bestimmte Gegenden vorgesehen sind, dann ist leider klar, dass das ungleiche-Breitband-Versorgung-Thema kein Ende nehmen wird, solange als weiter so geht, wie bisher.