Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. DSL bzw. Breitband für alle.

Die Zeitschrift "Der Stern" überschreibt einen Zwischenruf mit den Worten "Internetzugang muss Grundrecht werden". Hans-Ulrich Jörges kommentiert dabei aktuelle Diskussionen und Entwicklungen folgendermaßen:

Das globale Netz ist die größte Umwälzung seit Erfindung des Buchdrucks. Der Zugang für jedermann sollte in der Verfassung garantiert werden - denn das ist Bedingung für sozialen Aufstieg.

stern-Zwischenruf: Internetzugang muss Grundrecht werden

Mal abgesehen von diesen Beitrag mag ich diesen Menschen.

Die Verfassung muss dazu nicht geändert werden. Darauf zu warten (2/3 Mehrheit), wäre sogar fatal. Zu groß ist der Berg an Entscheidungen in ganz anderen Dimensionen (Finanz-, Wirtschaftskrise). Art. 5 ist zudem schon heute anwendbar, weil das Internet anerkanntermaßen längst eine meinungsbildente Relevanz besitzt ("allgemein zugängliche Quelle"). Darauf aufbauend, müsste nur das TKG angepasst werden. Die Vorschläge dazu liegen von uns ausformuliert auf dem Tisch. Es fehlt die Mehrheit dazu. Und uns offenbar die Kraft ...

Gruß