Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. DSL bzw. Breitband für alle.

Newsportale hat geschrieben:"Wenn man es bei der Stromanbindung auch so gemacht hätte, wie wir es im Moment mit der Internetanbindung machen, dann wären noch immer tausende Höfe im Schwarzwald nicht am Strom"

channelpartner.de hat geschrieben:Wirtschaftsminister Philip Rösler (FDP) sagte dagegen auf einem netzpolitischen Kongress seiner Partei, Deutschland sei bei der Breitbandanbindung ans Internet gut vorangekommen. Fast die Hälfte der Bevölkerung habe schon jetzt einen Zugang zu einer schnellen Internetanbindung mit 50 Megabit pro Sekunde. Bis 2018 ist hier eine flächendeckende Versorgung angestrebt.

bru62 hat geschrieben:sozialliberalen Kurs

Piratenpartei: Zugang zur digitalen Kommunikation, Nutzungsmöglichkeiten der digitalen Kommunikation hat geschrieben:Zugang zur digitalen Kommunikation

Die Kommunikation über digitale Netzwerke, wie das Internet, hat bereits einen hohen Stellenwert und gewinnt immer weiter an Bedeutung. Ohne die Möglichkeit zur Teilhabe ist weder echte Meinungsfreiheit noch die freie Entfaltung der Persönlichkeit mehr möglich.

Der Zugang zur digitalen Kommunikation ermöglicht es voll am sozialen Leben teilzuhaben, frei zu publizieren, sich Zugang zu öffentlichen Informationen zu verschaffen und sich damit weiterzubilden, sowie sich auch online wirtschaftlich oder kulturell zu betätigen. Er darf weder dauerhaft noch temporär und weder vollständig noch teilweise unterbunden werden.

Stattdessen muss sichergestellt werden, dass jedes Mitglied der Gesellschaft die Möglichkeit zu angemessenem Zugang zur digitalen Kommunikation erhält. Dieser muss auch in ländlichen Regionen die notwendige Qualität und Datenübertragungsrate anbieten, um an den gängigen Nutzungsmöglichkeiten voll teilhaben zu können. Keine Ortschaft darf von der vollwertigen Teilhabe am digitalen Leben ausgeschlossen sein, weder im Festnetz noch bei der mobilen Nutzung. Zu diesem Zweck müssen die verfügbaren Frequenzen einer breiten, zivilen und demokratischen Nutzung zur Verfügung stehen. Bei der Reservierung und Vergabe von Frequenzbereichen muss der gesellschaftliche Nutzen ihrer Verwendung und die Bereitstellung eines Zugangs für alle Interessierten Vorrang vor monetären Interessen haben.

Um wirtschaftliche Hindernisse am Zugang zur digitalen Kommunikation auszuräumen, ist jedem Mitglied der Gesellschaft eindeutig das Recht zur Teilhabe zuzusprechen. Für alle, die nicht die finanziellen Mittel haben, um die technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, müssen die sozialen Sicherungssysteme den Erwerb und Betrieb der notwendigen Technik ermöglichen.


Nutzungsmöglichkeiten der digitalen Kommunikation

Die digitale Gesellschaft teilt sich für ihre Kommunikation das weltumspannende Internet und viele daran angeschlossene Teilnetzwerke, die von einer Vielzahl an Providern betrieben werden. Sie bilden einen virtuellen öffentlichen Raum, dessen Nutzung jedem gleichermaßen zur Verfügung stehen muss. Die Kontrolle über diesen virtuellen öffentlichen Raum durch die Betreiber seiner Teilnetzwerke darf nicht dazu genutzt werden einzelne Kommunikationsteilnehmer gezielt einzuschränken. Sowohl die Anbieter eines Dienstes als auch dessen Konsumenten würden von einer gezielten Sperrung oder Drosselung ihrer Übertragungen auf inakzeptable Weise eingeschränkt. Nur wenn jeder Nutzer und jeder Dienst, der von ihm angeboten wird, gleich behandelt wird, kann sich auch jeder in gleichem Maße frei im Internet entfalten. Die Diskriminierung einzelner würde die Monopolbildung fördern, die Innovationskraft des Internets insgesamt schmälern und zu Einschränkungen der Meinungsfreiheit führen.

geisi hat geschrieben:Im ganzen Internetauftritt der Piraten, Wiki mal außen vor, ist weder von Breitband noch vom Universaldienst etwas zu finden.

Also wie stehen denn nun die Piraten dazu. Wie genau ist Ihre Lösung?

geisi hat geschrieben:Bringt doch die Piraten dazu die Verfassungsklage zu stellen, dass wuerde auch einige PR bringen.

geisi hat geschrieben:Klar sinddagegen die Standpunkte von Gruene und Linke bzw Thueringen bezogen auf den Bundesrat.

geisi hat geschrieben:Das nicht Antworten ist bei mir eher ein Zeitproblem.

Peter Praschl hat geschrieben:von der niemand so genau weiß, was sie will und was nicht

spokesman hat geschrieben:...
Um jetzt zurück auf den Herrn Kauder zu kommen und dessen Partei die CSU, genau bei ihm/ihr fehlt mir dieser Aspekt.
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"Wenn man es bei der Stromanbindung auch so gemacht hätte, wie wir es im Moment mit der Internetanbindung machen, dann wären noch immer tausende Höfe im Schwarzwald nicht am Strom"
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spokesman hat geschrieben:...
Wir haben mit der Novellierung des TKG bitterlich erleben müssen, wie man uns im Vorfeld Unterstützung zugesagt hatte, das Ende vom Lied war jedoch das Abschmettern des UD mit der Begründung Fraktionszwang, Koalitionspartner und wirtschaftspolitische Sprecher der aus den eigenen Reihen.
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