Die Grünen Abgeordnete Tabea Rößner hat in Bezug auf die Universaldiensteinführung in den USA scharfe Kritik in Richtung der FDP, genauer Claudia Bögel in einem
Blogbeitrag auf Grün Digital formuliert. Während uns ein weiteres Warten auf den UD nun Jahre bei der Anpassung der Geschwindigkeit im ländlichen Raum kosten wird, haben die Wirtschaftsverbände bereits zur Party auf dem Grab des Universaldienstes eingeladen. Das
derartige Bilder nicht auf der Seite des VATM's zu sehen sind könnte man noch mit mit Cleverness begründen, Claudia Bögel scheint mit der Veröffentlichung derartiger Bilder jedoch keine Sorgen zu haben..
Auf Ihrer Website setzt sie ihrer Einstellung noch einen drauf, für zeigt es klare charakterliche Schwächen, Prädikat "Abgeordnetenungeeignet"
Claudia Bögel hat geschrieben:Claudia Bögel kritisierte in diesem Zusammenhang die Forderung der Linkspartei, den Ausbau zur Staatsaufgabe zu machen. Die FDP-Wirtschaftspolitikerin machte darauf aufmerksam, dass die Kosten von geschätzten 90 Milliarden Euro dann durch alle Bundesbürger mitfinanziert werden müssten. Das sei „ungerecht, falsch und exorbitant teuer“, betonte Bögel. Abgesehen davon, dass bei einer Verstaatlichung die Unternehmen, die sich bereits in der Branche etabliert hatten, schließen müssten – wodurch wiederum Arbeitsplätze wegfielen.
Auch der Wirtschaftminister erklärte: „Jedem planwirtschaftlichen Denken erteilen wir auch mit dieser Novelle eine klare Absage.”
Der Sündenbock DIE LINKE muss auch in diesem Falle herhalten, warum vollständig und richtig darstellen, wenn man sich die Wahrheit in dem Maße biegen kann wie man sie braucht?
Erik Schweickert hat geschrieben:Schweickert warnte die Opposition davor, das TKG im Bundesrat mit „Betonpolitik“ zu blockieren. Denn je schneller dieser Meilenstein in Kraft treten könne, umso besser sei dies für die Verbraucher, stellte er klar.
Es ist doch sehr fraglich wer hier Betonpolitik betreibt, die FDP zementiert beim Breitbandausbau den Status Quo, Sicherheiten für die Bürger in den betroffenen Regionen bleiben weiter aus, mit ähnlichen Risiko und Wirtschaftsnähe agiert die FDP auch in anderen Bereichen wie dem Finanzsystem etc.
Verfasst: 29.10.2011 15:12
