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LINKE fordert schnelles Internet für alle

BeitragVerfasst: 06.09.2011 16:35
von bru62
In einem Antrag spricht sich die Linksfraktion einmal mehr für einen Breitband- Universaldienst aus. Gefordert wird eine Mindestbandbreite von sechs Megabit pro Sekunde. Auch unsere Forderungen nach Berücksichtigung weiterer qualitativer Faktoren wird aufgegriffen.

Gruß

Re: LINKE fordert schnelles Internet für alle

BeitragVerfasst: 06.09.2011 17:52
von spokesman
Wirklich ein sehr guter Antrag, das Aufgreifen unserer erarbeiteten Punkt zeugt von unserer qualitativen Arbeit und sprechen somit besonders bru62, der unsere Ziele zur ÖA sehr gut vertreten hat, ein großes Lob aus - Danke an dieser stelle, ich denke der Freitag wird ähnlich verlaufen ;)

Es stellt sich nun natürlich die Frage wie die anderen Fraktionen das Thema künftig bearbeiten werden, ich denke bei den Grünen und der SPD ist die Forderung nach dem Universaldienst nicht mehr umkehrbar. Die derzeitigen geführten Gespräche über die groben Eckdaten eines solchen Universaldienstes macht mir zumindest bei der SPD Angst. Derzeit werden bestimmte Parameter, welche als Grundlage dienen noch nicht ausreichend einbezogen. Demnach wird die Tür für Technologien wie LTE oder UMTS zu lange offen gehalten.

Re: LINKE fordert schnelles Internet für alle

BeitragVerfasst: 06.09.2011 17:54
von lionheart25
Und damit dass ihn die Linke ausgesprochen hat, werden weder CDU/CSU noch SPD noch Grüne das Ding unterstützen. :roll:

Re: LINKE fordert schnelles Internet für alle

BeitragVerfasst: 06.09.2011 18:11
von spokesman
Es muss ja erst mal bei möglichst allen in die Richtung gehen, wenn der Antrag der Linken noch überboten wird bitte, sicher tritt aber eher mein geschilderter SPD Fall ein. Bei den Grünen könnte ich mir ein noch höheres Ziel vorstellen.

In der CDU/CSU Fraktion gibt es zwar einige Stimmen für die Universaldienst, in welcher Stärke hier der Fraktionszwang zum Tragen kommt bleibt abzuwarten.

Re: LINKE fordert schnelles Internet für alle

BeitragVerfasst: 06.09.2011 19:21
von Haupti76
lionheart25 hat geschrieben:Und damit dass ihn die Linke ausgesprochen hat, werden weder CDU/CSU noch SPD noch Grüne das Ding unterstützen. :roll:


meiner meinung nach hast du recht. dieser geforderte ud wird aber wohl kaum überboten, sondern eher unterboten.
die linke im allgemeinen wird dazu eh auf den boden gedrückt. und zwar von anderen fraktionen, was normal ist, aber auch von den medien.

Re: LINKE fordert schnelles Internet für alle

BeitragVerfasst: 06.09.2011 22:53
von bkt
Taktisch wäre es viel cleverer gewesen, den "dagegen"-Effekt auszunutzen, indem man z.B. auf den CDU-Antrag aufgestiegen wäre und ihn für total gut befunden hätte, mit der Maßgabe, dass doch weniger eher mehr wäre oder so.
Damit hätte man die "nicht-weiter-nachdenkenden-sondern-im-Affekt-abstimmenden-Politiker" aller anderen Fraktionen dazu bekommen, einem anderen höheren Antrag zuzustimmen, und - damit sein eigentliches Ziel super erreicht ;-)

Sowas nennt man "über Bande spielen".

Aber wahrscheinlich gibt es in der Fraktion weder gelernte Politikwissenschaftler noch Leute die von Psychologie Ahnung haben ... :-(
Oder die haben in der Fraktion nichts zu melden. Dann verstehen sie aber auch nichts von dem, was sie da studiert haben ... ;-)

Re: LINKE fordert schnelles Internet für alle

BeitragVerfasst: 07.09.2011 14:56
von lionheart25
bkt hat geschrieben:Taktisch wäre es viel cleverer gewesen, den "dagegen"-Effekt auszunutzen, indem man z.B. auf den CDU-Antrag aufgestiegen wäre und ihn für total gut befunden hätte, mit der Maßgabe, dass doch weniger eher mehr wäre oder so.
Damit hätte man die "nicht-weiter-nachdenkenden-sondern-im-Affekt-abstimmenden-Politiker" aller anderen Fraktionen dazu bekommen, einem anderen höheren Antrag zuzustimmen, und - damit sein eigentliches Ziel super erreicht ;-)

Sowas nennt man "über Bande spielen".

Aber wahrscheinlich gibt es in der Fraktion weder gelernte Politikwissenschaftler noch Leute die von Psychologie Ahnung haben ... :-(
Oder die haben in der Fraktion nichts zu melden. Dann verstehen sie aber auch nichts von dem, was sie da studiert haben ... ;-)


Das ist nicht der erste Antrag zu einer UD aus linken Reihen und wird auch nicht der letzte bleiben. Solang die FDP mit dem neoliberalen Mist (das war mal positiv belegt dieses Wort... unter Ludwig Erhard) und dem Wirtschaftsministerium hier blocken kann, passiert wahrscheinlich nichts. Wir dürfen auch nicht die 1/2 Millarde Dividende vergessen, die T-Com regelmäßig ausschüttet und von denen ein Großteil an den Bund fließt.

Ich bezweifle dass eine Rot-Rot-Grüne Regierung darauf verzichten würde. Da wird dann klipp und klar folgendes gesagt: "Wenn ihr uns zwingt das Geld in den Ausbau zu stecken werden wir keine Dividende mehr ausschütten und zusätzlich noch Investionen von Bund und Ländern einfordern!"


Mal ganz davon abgesehen, dass die Linke mit Leuten wie der Sara Wagenknecht (SalonKommunisten) Gregor Gysi und den ganzen Altlasten an Westkommunisten kein Bein auf den Boden bringen kann. Kein Monat ohne dass Idiotien über die man nur irre werden kann, da werden Geburtstagswünsche an Diktatoren geschickt. Trotzkisten die über Listen Mandate bekommen, loben den Antikapitalistischen Schutzwall. Oder sonst irgendeinen Mist, der jede mögliche Zusammenarbeit mit denen torpediert. Und die 5-15% Volkeswillen die die repräsentieren liegen unnutzbar brach.

Re: LINKE fordert schnelles Internet für alle

BeitragVerfasst: 07.09.2011 16:34
von spokesman
lionheart25 hat geschrieben:Und die 5-15% Volkeswillen die die repräsentieren liegen unnutzbar brach.

Ich frage mich ob es was ändern würde, wenn dieser Prozentsatz auf die anderen Parteien entfallen würde.

Ob Grüne und SPD hier mehr bewirken können kann ich nicht abschätzen, die Chance wird sich aber deutlich erhöhen.

Zu den weiteren politischen Ansichten/Kritiken möchte ich keine Aussage in diesem Thema abgeben, gern kann etwas derartiges im Bereich Off-Topic vertieft werden, da wäre ich dann auch dabei ;)