TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Neuigkeiten zum Thema Telekommunikation und Breitband

Re: TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Beitragvon bkt » 11.06.2011 21:42

Hallo miteinander,

ich hatte noch ein volles Programm bis Freitag abend, so dass ich nicht dazu kam, die Veranstaltung aus meiner Sicht (Besuchertribüne oberhalb der Ausschussmitglieder :-) ) zu refelktieren.

Bru62 hat sich gut geschlagen. Um es besser zu machen muß man mehr Profi in solchen Veranstaltungen sein. Dann ist der Puls weiter unten und man hat auch seine individuelle Vorbereitung mehr den (einem dann bekannten) Möglichkeiten eines solchen Forums angepasst.
Mich hat vielmehr die vergleichsweise blasse Vorstellung der Linke-Fraktion enttäuscht. Leider war die den Aufschlag machende Abgeordnete selbst erst seit kurzem Mitglied in diesem Ausschuss und damit (aus meiner Sicht) selbst noch im "Amateurstatus". Normalerweise, so kenne ich das zumindest, spielen Abgeordneter und "sein" Sachverständiger als Team. Der Abgeordnete gibt einen guten Aufschlag und der Sachverständige "locht ein" ;-)
Man konnte das Prinzip bei anderen Fragestellern (z.B. SPD) gut beobachten.

Als Quitessenz aus deisem Termin ist für mich festzuhalten:
1.) die Mehrzahl der Sachverständigen (die nicht Anbietergebunden waren) hält einen Universaldienst für sinnvoll und praktikabel.
2.) Die Sachverständigen sehen als Problem, was aber lösbar ist, die EU-konforme Schwellwertbestimmung.
3.) Die Sacheverständigen haben1 MBit/s als sofort problemlos umsetzbaren UD-Richtwert bewertet, gleichzeitig aber festgestellt, dass dieser Wert den Bedürfnissen der Endverbraucher nicht gerecht wird.

Demzufolge hat der SPD-Antrag - Feststellung der aktuellen Versorgungssituation (durch BNetzA) und Ableitung des UD-Grenzwertes daraus - gute Chancen auf Umsetzung.

Nachtei: Lange Zeitachse. Und vorläufige Aussetzung bis 2013 um dem Wettbewerb noch eine Chance zu geben, ohne UD den Ausbau zu realisieren.
Damit ist man zwar vergleichsweise leichter Mehrheitsfähig (CDU/FDP) aber verschenkt andereseits wertvolle Zeit.

Das viele Abgeordnete sich während solcher Veranstaltungen mit anderen Dinge beschäftigen (z.B. auf dem i-Pad ihre Post machen) ist nicht neu, sondern "üblich". Was allerdings nicht bedeutet, dass es gut und richtig ist.

Allerdings wird es ein Wortprotokoll von der Veranstaltung geben, so dass jeder Abgeordnete dort nachlesen kann, was er während der Veranstaltung "verpasst" hat ;-)
Man könnte den Extrakt daraus nochmal zusammenfassen und ihn allen Abgeordneten oder der Presse zukommen lassen.

Ich habe auch ein paar Fotos gemacht, die muss ich aber erst noch vom Handy "umladen"
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Re: TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Beitragvon spokesman » 14.06.2011 23:03

Danke für den Begleitschutz, die Vor- und Nachbereitung, ich denke das war auch von dir eine sehr runde Sache ;)

Die fast 2 Jahre Wartezeit im SPD Antrag könnten die Forderung nach einem UD sicher in eine schwierige Situation bringen, da LTE mit Sicherheit weiter ausgebaut wurd (auch mit Fördermitteln) und zudem die Kabelnetze weiter aufgerüstet werden. Von den wenigen noch übrig gebliebenen Haushalten ohne Breitbandanschluss wird kaum mehr die Rede sein "es sind doch nur noch wenige 100 Gemeinden", dies wird jetzt auch noch geschafft oder die letzten Höfe gehen per SAT ans Netz - etwas in dieser Richtung könnte ich mir sehr gut vorstellen..

Ich denke Johanna Voß hat ihre Sache nicht schlecht gemacht, sicher wird sie sich noch näher in das Thema einarbeiten, ihr Hintergrund hat in diesem Falle auch nicht mehr hergegeben.. In jeder Hinsicht schlechter war der Beitrag von Herrn Lämmel (CDU), das dies kein Seltenheitswert hat wurde bereits in den letzten Debatten um das TKG mit seiner Anwesenheit deutlich, er hat nun die meisten Haushaufgaben zu erledigen, vllt. kann Dr. Nüßlein Nachhilfe geben..
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Re: TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Beitragvon Haupti76 » 15.06.2011 08:29

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Re: TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Beitragvon bkt » 15.06.2011 20:05

Man beachte Herrn ParlStS Otto (amüsiert bis gelangweilt), soweit er im Bild ist. (Links neben dem Ausschussvorsitzenden).

Im Ãœbrigen erkennt man bei den Abgeordneten die Kompetenz bzw. vorherige "intensive" Auseinandersetzung mit dem Thema bereits an der Fragestellung ;-)
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Re: TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Beitragvon bru62 » 16.06.2011 21:13

bkt hat geschrieben:Man beachte Herrn ParlStS Otto (amüsiert bis gelangweilt)

Den hatte ich ja direkt im Blick. Und er hat mich furchtbar gefrustet. Für ihn war garantiert alles so ein Quatsch, was wir zu erzählen hatten. Aber man kennt ihn ja.

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Re: TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Beitragvon sollner11 » 17.06.2011 05:13

OTTO (FDP)
auch dieses Problem löst die Zeit ....
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Re: TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Beitragvon bkt » 18.06.2011 19:57

bru62 hat geschrieben:
bkt hat geschrieben:Man beachte Herrn ParlStS Otto (amüsiert bis gelangweilt)

... Und er hat mich furchtbar gefrustet...

Dann bist Du "für den Job" echt zu dünnhäutig. :cry:
Wenn man solche Pappnasen agieren sieht, dann denkt man sich seinen Teil :roll: und wendet sich wieder ernstzunehmenden Persönlichkeiten zu 8-) ...
Darüber aufregen ist völlig nutzlos :? und schadet der Gesundheit ;-)
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Re: TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Beitragvon Haupti76 » 19.06.2011 09:09

da bru62 kein berufspolitiker ist, ist es ok wenn er zu dünnhäutig sein sollte. aber ich stimme dir zu wenn du sagst: "man sollte sich den ernstzunehmenden persönlichkeiten wenden und sich darüber aufregen sinnlos ist bzw. der gesundheit schadet."
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Re: TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Beitragvon bru62 » 19.06.2011 14:34

bkt hat geschrieben:Dann bist Du "für den Job" echt zu dünnhäutig.

keine Angst, ich kann damit umgehen. Heißt ja nicht, dass man sich nicht auch mal ärgern darf, oder?

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Re: TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Beitragvon geisi » 20.06.2011 07:36

Auf mich macht es immer den Eindruck einer reinen Lobbyveranstaltung in der es nicht um die Sache an sich geht, sondern darum das ausgewählte Sachverständige die parteipolitischen Ziele der Ausschussmitglieder mit Sachverstand darstellen. Teilweise kommt es mir immer wieder vor, dass die Sachverständigen die frage selber geschrieben haben.

Aber hier muss man vor allem den Erfolg sehen, dass sich zum Einen einen eine Initiative darstellen konnte und auf sich aufmerksam gemacht hat und zum Anderen der UD mehr und mehr in das politische Meinungsbild herein wächst.
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Re: TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Beitragvon sollner11 » 20.06.2011 08:05

es muss dir nicht so vorkommen, es ist so
hatte ja BKT auch bereits beschrieben

deswegen waren die Fragen von der Frau Voss auch so lang formuliert und holprig vorgelesen :D
aber egal, ich denke nicht, dass es darum geht Politprofi zu sein
eher Medienprofi ... bru hätte einfach den Otto auffordern sollen, doch ruhig mal zuzuhören ... das wäre ein Knaller gewesen
son ding auf YouTube, nicht auszudenken

(getraut hätte ich mich das auch nicht, ich bin aber auch nicht Pressesprecher .. war also alles OK)
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Re: TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Beitragvon geisi » 20.06.2011 08:13

Ok. Ich hatte hier nicht jeden Eintrag gelesen.

Aber ich finde es auch eine absolute Frechheit wie sich dort Einige verhalten. Und auch der Herr Vorsitzende hat egozentrischen Eindruck gemacht.

bru hat seinen Job wirklich gut gemacht. Guter freier Vortrag welcher seinen Sachverstand zum Thema zeigte. Das er vom Vorsitzenden zum Schluss ein wenig abgekanzelt wurde war verschmerzbar.
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Re: TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Beitragvon bru62 » 06.09.2011 16:31

Abschließende Beratung des TKG steht bevor!

Nach mir vorliegenden Informationen wird der Wirtschaftsausschuss voraussichtlich am 21. September abschließend über das TKG beraten. Danach ist das Gesetz wohl am 23. September zur zweiten und dritten Lesung im Plenum des Bundestages. Es gilt also, bis dahin die Mitglieder des Ausschusses und ggf. alle Abgeordneten (wobei ich das für ineffektiv halte) nochmals zu "briefen". Die Lobby wird dies auch tun. Da ich mich zu dem Zeitpunkt im Ausland aufhalte, werden wir die Aufgaben im Verein und in der Initiative insgesamt verteilen müssen. Ich kann aber bis zu meiner Abreise noch einiges vorbereiten. Schön wäre es, wenn möglichst viele Mitstreiter sich direkt an ihre Wahlkreisabgeordneten wenden würden. Da entsteht mehr Druck, als bei einem Schreiben von geteilt.de. Die Muster der Anschreiben können wir ja hier bereitstellen. Ich glaube, jetzt müssen wir noch mal die A...backen zusammen kneifen und Druck machen. Vielleicht erreichen wir noch was.

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Re: TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Beitragvon spokesman » 06.09.2011 17:08

natürlich bin ich dabei und hoffe es schließen sich noch ein paar an, ich könnte zum nächsten Stammtisch bei uns noch ein paar Exemplare mitnehmen bzw. dort Drucken und von den Leuten die der gleichen Ansicht sind verschicken lassen..
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Re: TKG-Novelle: spätestens 2018 flächendeckend 50 Mbit/s

Beitragvon geisi » 06.09.2011 17:36

Ich hatte ja schon berichtet dass ich in meiner Partei sowohl derzeit mit der Landesfraktion im Austausch bin als auch inzwischen mit dem Generalsekretärs Herr Lindner
Ich wuerde diesen neuen Termin dann auch zum Anlass nehmen und beide versuchen zu ueberzeugen das Thema nicht bis zur naechsten Wahl hinaus zu schieben
Wer war noch mal der Teilnehmer der FDP im Ausschuss???
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