Hallo miteinander,
ich hatte noch ein volles Programm bis Freitag abend, so dass ich nicht dazu kam, die Veranstaltung aus meiner Sicht (Besuchertribüne oberhalb der Ausschussmitglieder ) zu refelktieren.
Bru62 hat sich gut geschlagen. Um es besser zu machen muß man mehr Profi in solchen Veranstaltungen sein. Dann ist der Puls weiter unten und man hat auch seine individuelle Vorbereitung mehr den (einem dann bekannten) Möglichkeiten eines solchen Forums angepasst.
Mich hat vielmehr die vergleichsweise blasse Vorstellung der Linke-Fraktion enttäuscht. Leider war die den Aufschlag machende Abgeordnete selbst erst seit kurzem Mitglied in diesem Ausschuss und damit (aus meiner Sicht) selbst noch im "Amateurstatus". Normalerweise, so kenne ich das zumindest, spielen Abgeordneter und "sein" Sachverständiger als Team. Der Abgeordnete gibt einen guten Aufschlag und der Sachverständige "locht ein"
Man konnte das Prinzip bei anderen Fragestellern (z.B. SPD) gut beobachten.
Als Quitessenz aus deisem Termin ist für mich festzuhalten:
1.) die Mehrzahl der Sachverständigen (die nicht Anbietergebunden waren) hält einen Universaldienst für sinnvoll und praktikabel.
2.) Die Sachverständigen sehen als Problem, was aber lösbar ist, die EU-konforme Schwellwertbestimmung.
3.) Die Sacheverständigen haben1 MBit/s als sofort problemlos umsetzbaren UD-Richtwert bewertet, gleichzeitig aber festgestellt, dass dieser Wert den Bedürfnissen der Endverbraucher nicht gerecht wird.
Demzufolge hat der SPD-Antrag - Feststellung der aktuellen Versorgungssituation (durch BNetzA) und Ableitung des UD-Grenzwertes daraus - gute Chancen auf Umsetzung.
Nachtei: Lange Zeitachse. Und vorläufige Aussetzung bis 2013 um dem Wettbewerb noch eine Chance zu geben, ohne UD den Ausbau zu realisieren.
Damit ist man zwar vergleichsweise leichter Mehrheitsfähig (CDU/FDP) aber verschenkt andereseits wertvolle Zeit.
Das viele Abgeordnete sich während solcher Veranstaltungen mit anderen Dinge beschäftigen (z.B. auf dem i-Pad ihre Post machen) ist nicht neu, sondern "üblich". Was allerdings nicht bedeutet, dass es gut und richtig ist.
Allerdings wird es ein Wortprotokoll von der Veranstaltung geben, so dass jeder Abgeordnete dort nachlesen kann, was er während der Veranstaltung "verpasst" hat
Man könnte den Extrakt daraus nochmal zusammenfassen und ihn allen Abgeordneten oder der Presse zukommen lassen.
Ich habe auch ein paar Fotos gemacht, die muss ich aber erst noch vom Handy "umladen"