kleine Anfrage der Fraktion B90/Grüne zu Mobilfunkwettbewerb

[bru62]

Die Grünen sind im Moment in Fragelaune, was den Breitbandausbau betrifft. Schön, wie damit der Oppositionsauftrag wahrgenommen wird.

Aktuell (Drs. 17/1854) geht es um den Wettbewerb auf dem Mobilfunkmarkt. Die Regierung wird an die Aussage der BNetzA erinnert, innerhalb von drei Monaten der EU gegenüber zu erklären, wie die Wettbewerbsregeln in Deutschland eingehalten werden sollen. Außerdem will man wissen, wie und wann die Einhaltung der Versorgungsauflagen erfolgen soll und was bei der Feststellung von Nichtbefolgen passiert.

Auf die Antwort aus dem BMWi darf man sicher gespannt sein.

Gruß

[essig]

frage 1-6 interessiert mich auch seit längerem (siehe viewtopic.php?p=52177#p52177) wobei man bei den fragen vielleicht konkret e-plus hätte ansprechen sollen. mich würde es nämlich nicht wundern wenn man bei den antworten so tun als wüsste man nicht worum es geht. oder man verweist auf: viewtopic.php?f=19&t=8946

frage 7 und 8 sind ebenso interessant wobei auch hier mit dem üblichen aussagen zu rechnen ist. warten wir nun die antworten ab

[bru62]

Die kleine Anfrage wurde inzwischen (wie ich finde, recht lustlos) beantwortet (Drs. 17/2125).

Gruß