Jetzt bekommt die Diskussion richtig Farbe.
Bei allen Fragen nach der Verfügbarkeit wird auf den Atlas des BMWi von der Staatsregierung geschaut, bei der Frage nach Glasfasernetzen muss die Regierung passen, derzeit keine ortsgenauen Aussagen möglich. Welche Bandbreite min. benötigt wird kann die Staatsregieurng ebenfalls nicht sagen, der Bedarf kann nur mit einem Technologiemix gedeckt werden - auch der Satellit spielt hier für ein unbekanntes Ziel eine Rolle.
Zu der Volumen-Drossel schiebt die Regierung die Vertragsfreiheit der TK-Anbieter vor, eine Angelegnheit zwischen Kunde und Anbieter. Hier kommt die Erkenntnis, dass die Regierung keine Erkenntnis hat wieder zum Tragen. Wer mit dem Rücken zur Wand steht kommt dann mit "freiwilligen" Verträgen zwischen Kunde und Anbieter, der Kunde muss den Vertrag ja nicht abschließen, er könnte auch gar nicht surfen. Mit hängt der thüringische Wirtschftsminister Machnig noch schräg im Ohr: "da müssen Sie sich an die Telekom wenden" - wenn jeder Highspeednetz möchte und braucht stehen wird die Situation in der Fläche nicht rosiger, da können einem schon die Argumente ausgehen..
Bei den Fragen nach den Fördermitteln geht das Trauerspiel weiter, ähnlich wie in Thüringen stehen auch in Sachsen lediglich knapp über 900.000 Euro GAK seit 2008 zur Verfügung. Zwar werden noch 545 Mio Euro Fördermittel aus ELER ins Feld geführt, da diese aber auch für andere Themen bestimmt sind scheint hier keine weitere Auflistung zu erfolgen..
Die angeforderte Aufschlüsselung der bewilligten Fördermittel ist in Anbetracht der max. verfügbaren Mittel und der Aktivität der Regierung nur eine logische Folge.
Eler- 2008 = 0 Euro
- 2009 = 0 Euro
- 2010 = 7,398 Mio Euro
- 2011 = 0,101 Mio Euro
gesamt: 7,499 Mio EuroGAK- 2008 = 0,048 Mio Euro
- 2009 = 0,305 Mio Euro
- 2010 = 2,114 Mio Euro
- 2011 = 1,565 Mio Euro
gesamt: 4,032 Mio Euro von 3,7782 (hier sind wohl schon die Eigenanteile mit aufgeführt..
GRW- 2010 = 0,042 Mio Euro
- 2011 = 0,090 Mio Euro
gesamt: 0,132 Mio EuroGRW+GAK+Eler:
11,663 Mio EuroMit RL/ILE 2007 würde man also auf
23,194 Mio Euro seit 2007 kommen.
Aus der RL/ILE 2007 sollen bisher 11,531 Mio Euro bewilligt wurden sein. Von diesen Mitteln wurden ca. 90 Verfügbarkeits/Bedarfsstudienangefertigt, einige wenige wurden über Mittel der GRW finanziert wie unter Frage/Antwort 22 zu lesen ist.
In einem weiteren Punkt hat die Regierung darauf abgezielt Hochgeschwindigkeitsnetze mit Geschwindigkeiten von über 25mbit/s über eine Leerrohrförderung zu realisieren, bisher hat nur die Gemeinde Großolbersdorf aus dem Landkreis Erzgebirgskreis einen Antrag nach RL/ILE 2007 gestellt, eine Vergabe ist noch nicht erfolgt - über andere Förderprogramme gingen keine Anträge zur Leerrohrförderung ein.
Unternehmen haben in der Zahl nur 5 einen Antrag auf Förderung nach RL/ILE 2007 gestellt, kein Antrag ist bisher zur Vergabe gekommen. Alle ausgeschütteten Fördermittel sollen 36.123 Haushalte mit min. 2Mbit/s versorgt haben.
Zu LTE liegen der Regierung Zahlen vor, welche besagen, dass ein Anbieter ca. 85 Standorte und ein andere ca. 100 Standorte mit LTE aufrüsten/errichten möchte. Förderanträge liegen zum LTE-Ausbau im übrigen nicht vor.
Antwort Sächsische Staatsregierung hat geschrieben:Anfrage der Grünen hat geschrieben:Besonders empfehle ich die Frage 43:
Frage 43: Ist die von der Bundesregierung angestrebte Zielvorgabe der Versorgung von 75% der Haushalte mit 50Mbit/s-Anschlüssen bis 2014 beim gegenwärtigen Verlauf der Fördermaßnahmen in Sachsen erreichbar?
Die Frage ist auf eine Einschätzung durch die Sächsische Staatsregierung gerichtet.
Damit betrifft sie den Kernbereich der exekutiven EIgenverantwortung der Regierung.
Die Antwort wird daher auf die Festellung beschränkt, dass die Breitbandstrategien von Sächsischer Staatsregierung und Bundesregierung grundlegend übereinstimmen.
Danach bedarf es zwar auch einer gezielten staatlichen Förderung, um in einzelnen Fällen die Breitbandversorgung zu ermöglichen. Der Regelfall wird aber auch weiterhin sein, dass nicht erst staatlcihe Fördermaßnahmen den Ausbau des Breitbandnetzes in Sachsen bewirken, sondern der Wettbewerb. Die TK-Unternehmen sorgen bereits heute für die nach dem Stand der Technik bestmöglichen Angebote, und dies für die höchstmögliche Zahl an Unternehmen und Haushalten.
Die höchstmögliche Zahl wären ja 100% und damit alle Haushalte, wir scheinen also in 2 Welten zu leben..
Verfasst: 16.05.2011 17:33
). Diese Antwort zeigt wie auch die Möglichkeit einer Leerrohrförderung wie ineffektiv das derzeitige Vorgehen ist.
)